Kommentar:Eine Antwort schuldig geblieben
Gröbenzells Bürgermeister trägt nicht zur Aufklärung in der Beleidigungs-Debatte bei
Von Ariane Lindenbach
Vielleicht hat sich die SPD-Fraktion in Gröbenzell an ihre Geschichte erinnert, die unwiderruflich mit dem Kampf gegen Rechts verbunden ist, als sie den Antrag gestellt hat, den Vorfall in der Aktuellen Viertelstunde des Gemeinderats im Januar erneut auf die Tagesordnung zu setzen. Denn vor vier Wochen wurde Grünen-Gemeinderat Ingo Priebsch bei einer unglücklich vorgetragenen Wortmeldung des blinden Gröbenzellers und UWG-Kandidaten bei der jüngsten Kommunalwahl, Dieter M. Dürr, persönlich beleidigt. Auf Antrag der Sozialdemokraten (und nicht der betroffenen Grünen) musste Bürgermeister Martin Schäfer (UWG) nun erläutern, wie es dazu kommen konnte.
Ob die SPD mit dem Verlauf zufrieden ist, bleibt abzuwarten. Denn Schäfer hat sich damit entschuldigt, dass Dürr sehbehindert und zurzeit Pandemie ist. Und dass er so kurzfristig - nur einen Tag vor der Sitzung - vom Inhalt der Meldung erfahren habe. Der Bürgermeister hat zwar recht, wenn er auf die Antwort der Rechtsaufsicht verweist, die ihm keinen Verstoß gegen die Gemeindeordnung anlastet.
Aber der interessantesten Frage ist der Bürgermeister ausgewichen, nämlich wie die UWG mit Menschen in ihrem Umfeld umgeht, die in sozialen Medien auffallend oft Inhalte von Coronaleugnern teilen, liken oder weiterverbreiten. Die Frage hat der Bürgermeister mit Verweis darauf, dass die nächste Kommunalwahl erst in fünf Jahren ist, als derzeit nicht relevant abgetan. Strategisch verhielt er sich damit ähnlich, wie es ihm sein Stellvertreter Martin Runge (Grüne) mit der Anfrage bei der Kommunalaufsicht wegen des Vorfalls vorgeworfen hat: Er hat vom Wesentlichen abgelenkt.
Dass er mehr drauf hat, hat der Gröbenzeller Bürgermeister übrigens vor wenigen Monaten in einem umgekehrt liegenden Fall gezeigt: Als Priebsch damals von Cordula Braun im Besonderen und der UWG-Fraktion im Allgemeinen, spitz formuliert, nachfragte, wie sie zu Coronaleugnern stehen (Anlass war ein von Braun organisierter Vortrag), hat Schäfer die Diskussion ganz schnell mit einem Machtwort beendet. Eine Antwort haben er und die UWG weder damals noch dieses Mal gegeben.