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Gröbenzell:Gemeinde lässt andere blitzen

Um Geld zu sparen, wird der Anbieter für die Verkehrsüberwachung gewechselt

Die Gemeinde Gröbenzell steigt aus dem kommunalen Verkehrsüberwachungsdienst aus, den die Stadt Germering in mehreren Landkreiskommunen betreibt. Für Gröbenzell ist die Zweckvereinbarung nicht mehr attraktiv, da in den zurückliegenden Jahren nicht kostendeckend gewirtschaftet wurde. Von 2016 an sind etwa 5000 Euro an Kosten aufgelaufen, die durch die Einnahmen aus Strafzetteln und von Geschwindigkeitsübertretungen nicht gedeckt sind. Zudem beantragte Gröbenzell vor zwei Jahren mehr Messstunden, um die Geschwindigkeits- und Parkraumüberwachung engmaschiger zu gestalten. Dies hatte die Stadt Germering jedoch aus Kapazitätsgründen abgelehnt. Denn 2015 war dem kommunalen Verkehrsüberwachungsdienst der Stadt Germering mit Grafrath eine weitere Kommune beigetreten, und in Emmering wurden die Messstunden bereits erhöht. Die Folge waren höhere Personal- und Verwaltungskosten, die die fragile Einnahmen-Ausgaben-Balance offenbar empfindlich gestört haben. Denn die Gemeinde Gröbenzell möchte - wie wohl alle Kommunen - mit der Verkehrsüberwachung die Verkehrsteilnehmer zum Einhalten der Regeln bewegen, gleichermaßen am Ende aber nicht draufzahlen. Der Steuerzahler soll nicht belastet werden. Also hat die Verwaltung alternative Partner gesucht und gefunden. "Wir wollen die Verkehrsüberwachung beibehalten", betonte Bürgermeister Martin Schäfer (UWG) am Donnerstag in der Gemeinderatssitzung. Wie das Gremium bereits im Dezember nichtöffentlich beschlossen hatte, tritt die Gemeinde dem Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung Südostbayern mit Sitz in Töging am Inn (Kreis Altötting) bei. Das ist nach Einschätzung der Verwaltung kostendeckend, weitere Messstunden wären auch möglich. 2019 hatte der Verband 155 Mitgliedskommunen, aus dem Landkreis ist nur Maisach dabei.

© SZ vom 18.01.2020
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