Gröbenzell:Faktencheck im Internet

Hans Böhmer schreibt einen Blog zur Gröbenzeller Politik

Von Gerhard Eisenkolb, Gröbenzell

Nehmen Fake News zu, haben Faktenchecks wie der der ARD-Sendung "Hart aber fair" Hochkonjunktur. Sollen diese doch Debatten versachlichen. Der Gröbenzeller Hans Böhmer hat das solchen Faktenchecks zugrunde liegende Konzept, bei Kontroversen die Aussagen und das Handeln der Kontrahenten anhand von objektiven und rationalen Fakten kritisch zu überprüfen, auf die Lokalpolitik seiner Gemeinde übertragen. Seit einigen Wochen analysiert oder seziert er nach dieser Methode in kurzen Beiträgen eines Blogs oder Internet-Forums mit dem Titel "Faktencheck" die Ortspolitik.

Dazu befasst er sich mit Themen wie dem von der UWG mit großem Aufwand geführten Kommunalwahlkampf oder den Hintergründen des Rathausneubaus. Sein Interesse gilt aber auch generell der Arbeit des Gemeinderats und dem dort gepflegten politischen Stil, also dem Miteinander der Mandatsträger und deren Umgang mit den Bürgern. Kritiker und Bürger, die unangenehme Fragen stellen, sollen laut Böhmer nicht länger "brüsk abgebürstet" werden. Den Einsatz von Wahlmaterial durch die UWG nimmt er beispielsweise zum Anlass für grundsätzliche Ausführungen zur Wahlkampffinanzierung in Kommunen und der Überlegung, die Ausgaben der Parteien offen zu legen, um transparent zu machen, wer wie Einfluss auf Kommunalpolitik nimmt.

"Es wird zu viel kritiklos hingenommen. Es könnte vieles besser sein", stellt der Autor im Vorwort zum Blog fest. Der 63 Jahre alte Jurist gehörte von 2014 bis 1017 für die Freien Wähler dem Gemeinderat an. Er betrachtet seinen Blog als "Weckruf", der zum Nachdenken anregen soll. Böhmers hohe Ansprüche an Politiker gelten auch für ihn selbst. So kennzeichnet er einen Beitrag mit Wertungen ausdrücklich als Kommentar, also als eigene Meinungsäußerung. In einem Beitrag zur Ortsplanung wird zwischen den objektiven Fakten und der diese ergänzende subjektive Bewertung des Autors getrennt.

Das macht er, weil er nicht polemisieren will, sondern diejenigen entlarven, für die die Sachebene zweitrangig ist. So findet er, dass die bisherige Stimmungsmache oder die vom zuständigen Gemeinderat in den kleinen Zirkel des politischen Küchenkabinetts von Bürgermeister Martin Schäfer verlegte Entscheidungsfindung sowie überhand nehmende Schaufensteranträge und Schaufensterdebatten im Gemeinderat der Demokratie schaden. Entscheidungen sollten nicht länger im Vorfeld festgezurrt und öffentliche Diskussionen dazu unterdrückt werden, stellt er fest. Zu oft bleibe das Fachliche unberücksichtigt, weil Expertenmeinungen nicht den Vorstellungen der Politiker entsprächen.

Wichtig ist ihm, dass nicht mehr "schummelmäßig", sondern so, wie es Gemeindeordnung und Kommunalrecht vorgeben, korrekt und sachorientiert gearbeitet wird. Deshalb wirbt Böhmer dafür, dem Fachwissen mehr Gewicht beizumessen, und die Voraussetzungen für einen fairen Diskurs zu schaffen. Das sind Transparenz und Offenheit. Gefragt seien anstelle von Kraftmeierei, Arroganz und einer achselzuckenden Sitzungsleitung Fingerspitzengefühl, Respekt und Bescheidenheit.

Böhmer will sich nicht in einer politischen Richtung verorten lassen oder gegen einzelne Politiker agieren. Er nimmt für sich auch nicht in Anspruch, alles richtig zu machen. Das verlangt er auch nicht von Politikern. Aber diese sollten Fehler einräumen und für andere Meinungen offen sein. Er ist überzeugt, dass sich nur aus dem gesellschaftlichen Diskurs über unterschiedliche Meinungen die Lösungen entwickeln lassen, die eine Gesellschaft oder eine Kommune voranbringen. Diesem Ziel dient der als Langzeitprojekt angelegte Blog.

Faktencheck von Hans Böhmer unter www.gröbenzell-faktencheck.de.

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