Gröbenzell: Bürgerentscheid: Gröbenzell bleibt Gemeinde

Gemeinde oder Stadt? Vor dieser Frage standen die Gröbenzeller - und haben mit einer fast Zweitdrittelmehrheit entschieden: Gröbenzell soll Gemeinde bleiben.

Die Gröbenzeller haben am Sonntag dem Plan von CSU und SPD eine Abfuhr erteilt, die vom Innenministerium in Aussicht gestellt Stadterhebung zu beantragen. Bei zwei Bürgerentscheiden hat sich in der ausschlaggebenden Stichfrage fast eine Zweidrittelmehrheit dafür ausgesprochen, dass die Gartenstadt bleibt was sie ist: eine Gemeinde. Das Ratsbegehren erreichte das erforderliche Quorum von 20 Prozent nicht. In der Stichfrage entschieden sich 63,39 Prozent für das Bürgerbegehren gegen die Stadterhebung, 36,61 Prozent waren dagegen. 7901 Wahlberechtigte stimmten ab, die Beteiligung lag bei 51,55 Prozent.

Ortsschild Gröbenzell: Bei einem Bürgerentscheid hat sich fast eine Zweidrittelmehrheit der Bürger gegen die Stadterhebung ausgesprochen. (Foto: Günther Reger)

Beim Bürgerentscheid 1 stimmten für die Stadterhebung nur 18,29 Prozent mit Ja und 28,61 Prozent mit Nein. Beim Bürgerentscheid 2 gegen dieses Vorhaben, kreuzten 33,02 Prozent bei Ja und 14,64 bei Nein an. Die Zahl der ungültigen Stimmen wurde als gering angegeben, in einem Wahllokal zum Beispiel waren von insgesamt 880 abgegebenen Stimmen nur acht ungültig, wie Wahlhelfer berichteten.

Martin Runge, Grüne, der mit Martin Schäfer (UWG) und Klaus Coy (FDP), den Bürgerentscheid initiiert hatte, freute sich über den Sieg und die hohe Wahlbeteiligung. Die Stadtbefürworter hätten eine "Klatsche" bekommen, dass es nur so "pfeife". In seinem Überschwang gab Runge zu, schon zu wissen, was das Thema des nächsten Bürgerentscheids in Gröbenzell sein wird. Mehr wollte er noch nicht verraten. SPD-Fraktionssprecher Michael Schrodi sprach dagegen von einem "Pyrrhussieg". Das Ergebnis zeige, dass die Gemeinde in dieser Frage gespalten sei. Peter Falk (SPD) wies darauf hin, die Bindungswirkung des Bürgerentscheids für den Gemeinderat betrage nur ein Jahr. Die SPD will nun beobachten, wie die Entwicklung in den neuen Nachbarstädten Olching und Puchheim verläuft.

Schrodi kritisierte die "Destruktionskampagne" der Stadtgegner. Es sei eine bedenkliche Entwicklung, wenn Politiker statt zu argumentiereen auf Emotionen setzten und Ängste schürten. Unzufrieden war die SPD mit der Zurückhalten von Bürgermeister Dieter Rubenbauer (CSU). Auch Runge erwähnte die "Angstmacherei", bezog sich dabei aber auf die Stadtbefürworter. Die Argumentation, die Gemeinde ziehe bei der Zahl der S-Bahnhalte den Kürzeren und verliere langfristig die Polizeiinspektion, habe ebenso wenig verfangen wie die Hinweise auf das größere Image einer Stadt und die Wahrung der Augenhöhe mit Olching und Puchheim. Für solche Bauernfängerei seien die Gröbenzeller zu klug. Runge räumte auch ein, es sei durchaus unüblich, dass die Bürger einer Gemeinde die Stadtehre ablehnten. Selbstverständlich solle sich Gröbenzell weiterentwicklen, aber nicht in Richtung zu mehr Verstädterung.

Bürgermeister Dieter Rubenbauer (CSU) zeigte sich ein wenig verärgert. Die Gegner der Stadterhebung hätten in der ganzen Diskussion keine Vision erkennen lassen, wohin sich Gröbenzell entwickeln solle: "Es ist schaden, dass alles auf Gerüchten basierte." Rubenbauer sieht die Gemeinde nun im harten Wettbewerb mit den neuen Städten Puchheim und Olching sowie der Landeshauptstadt.

Joachim Netschert, einer der Initiatoren des Bürgerbegehrens, sagte, dass die Bürger nicht nur über die Frage der Stadterhebung abgestimmt hätten. "Es ging dabei auch um die Frage, wie gehen die da im Rathaus mit uns um." FW-Fraktionsvorsitzender Michael Leonbacher sah das ähnlich. Die Befürworter, so Leonbacher, seien widerlegt worden. "Man hat heute gesehen, dass es die Leute doch interessiert."