Grafrath:Hausgemachte Blockade

Parteien streiten weiter um Supermarkt

Von Manfred Amann, Grafrath

Der durch eine Patt-Entscheidung im Bauausschuss ausgelöste erneute Stillstand bei der Planung für einen Supermarkt in der Ortsmitte hat bei vielen Grafrathern Unverständnis und Verärgerung ausgelöst. Nachdem sich die Beratungen über das Projekt schon Jahre hinziehen und nun der dritte Anlauf wieder in einer Sackgasse zu enden droht, befürchten viele das endgültige Aus. Der Seniorenbeirat bittet daher den Gemeinderat, den Supermarkt an der Hauptstraße nicht scheitern zu lassen, sondern die Erstellung des Bebauungsplanes weiterzubringen. Überdies haben die Ausschussmitglieder von SPD, Frauenliste und CSU/BV beantragt, die Beratung im Gemeinderat fortzusetzen.

In der jüngsten Sitzung des Bauausschusses sei die Behandlung der Stellungnahmen vorgesehen gewesen. Eine ordnungsgemäße Abwägung habe aber nicht erfolgen können, da eine Patt-Situation eingetreten sei, heißt es in dem Antrag. In der Sitzung hatte Bürgermeister Markus Kennerknecht (parteifrei) die Abwägung kurzerhand abgesetzt, weil schon bei der Beratung der ersten Stellungnahme eines Bürgers kein Abwägungsbeschluss hatte gefasst werden können. Da von den Fraktionen CSU/BV und Grafrather Einigkeit kein Mitglied anwesend war, hatten die Stimmen von Peter-Michael Kaifler (Grüne) und Burkhard von Hoyer sowie Martin Söltl (beide Bürger für Grafrath) gereicht, um gegen die Befürworter, Kennerknecht, Josef Heldeisen (SPD) und Andrea Seidl (Frauenliste) die Abwägung zu blockieren. Da die Vorschläge der Verwaltung nicht akzeptiert worden seien, es auch keinen anderslautenden Gegenvorschlag gegeben habe und auch kein Antrag auf Einstellung des Verfahrens gestellt worden sei, müsse die Angelegenheit nun dem Gemeinderat zur Entscheidung vorgelegt werden, wird in dem interfraktionellen Antrag gefordert. Wie Ingrid Wild (SPD) auf Anfrage der SZ erläuterte, wird die Eingabe nun auf der nächsten Sitzung des Gemeinderates, voraussichtlich Mitte September, behandelt.

"Sollte der Gemeinderat den Antrag befürworten, kann das Bebauungsplanverfahren fortgesetzt werden", so Kennerknechts Stellvertreterin. Darauf hofft insbesondere der Seniorenbeirat. Wie aus einem Schreiben an den Bürgermeister und Gemeinderat hervorgeht, ist es seit jeher sein großes Anliegen, in der Ortsmitte eine Einkaufsmöglichkeit insbesondere für ältere Menschen zu schaffen. Außerdem habe sich im Bürgerbegehren die Mehrheit der Grafrather für einen Supermarkt in der Hauptstraße ausgesprochen. Durch die jüngste Beschlüsse im Bauausschuss befürchten man aber, dass der Bau " in großer Gefahr ist." Bei den letzten Bürgerversammlungen für Senioren sei mehrmals die Frage gestellt worden, wann denn der dringend notwendige Supermarkt endlich gebaut werde, erinnern die Beiräte und richten den Appell an die Ortspolitiker: "Bitte zeigen Sie der Grafrather Bevölkerung, dass der Gemeinderat in der Lage ist, ein Projekt auch tatsächlich zum Abschluss zu bringen!"

Wie aus CSU/BV-Kreisen verlautet, hat die Planungsblockade auch intern für erheblichen Ärger gesorgt, denn das Abstimmungsdilemma "hätte nicht passieren dürfen". Möglich sei es ja nur gewesen, weil aus den eigenen Reihen keines der beiden Ausschussmitglieder und auch keiner der Vertreter anwesend gewesen seien, tadeln Mitglieder. Die prekäre Lage sei "hausgemacht", denn man hätte wissen müssen, dass die Gegner jede Chance nutzen würden, den Befürwortern Prügel zwischen die Beine zu werfen. Hätte doch schon ein Stimme mehr gereicht und man hätte das Verfahren Bebauungsplanverfahren fortsetzen können.

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