So kennt man Carmen Wegge. „Olaf Scholz wird wieder Bundeskanzler, und ich werde wieder in den Bundestag einziehen.“ Das sind die ersten Worte ihrer Bewerbungsrede für die Direktkandidatur im Wahlkreis Starnberg-Landsberg am Lech-Germering. Wegge weiß, wie man ein Publikum anspricht und in Stimmung bringt. Das hat sie als Poetry-Slammerin gelernt – und auch im Bundestag gezeigt. Beispielsweise in der Diskussion um die Abschaffung des Strafrechtsparagrafen 219 a. Dieser untersagte Ärztinnen und Ärzten, über Abtreibung zu informieren. Nach ihren Reden sei sie in Berlin auf der Straße erkannt und angesprochen worden. Das dürfte nicht vielen jungen Abgeordneten passieren, Wegge war da gerade neun Monate im Bundestag. Nun sind es fast drei Jahre, und ihre vorgetragene Bilanz überzeugt die Delegierten. Sie erhält bei der Wahl alle Stimmen, eine Gegenkandidatur gibt es nicht.
Voller Elan, gut gelaunt und kämpferisch: So präsentiert sich die Sozialdemokratin am Samstag in Germering den Delegierten aus der Stadt sowie den beiden Landkreisen. Von den miesen Umfragewerten will sie sich nicht beeindrucken lassen. Und warum auch? Sie zählt auf, was der Ampel-Koalition in drei Jahren gelungen ist. Scholz habe seine Zusage gehalten, alles dafür zu tun, dass die Ukraine den Krieg gegen Russland nicht verliere. Die SPD sei eine Friedenspartei, sagt Wegge, und Frieden sei auch das Ziel. Doch wer ungerechtfertigt angegriffen werde, wie die Ukraine, der könne sich auf den Beistand von Sozialdemokraten verlassen.
Ebenso sei es der Regierung gelungen, die Gasversorgung Deutschlands auch ohne russische Lieferungen sicherzustellen. Wegge spricht von der größten energiepolitischen Herausforderung Deutschlands. Diese sei nicht nur gemeistert worden, sondern zudem sei es gelungen, die erneuerbaren Energien auszubauen wie nie zuvor. Auch habe die Regierung Ausbauziele für den Anteil grünen Stroms festgelegt.
Anhebung des Mindestlohns
Als weiteren Pluspunkt für die Regierung nennt Wegge die Anhebung des Mindestlohns, die Scholz im Wahlkampf versprochen hatte. „Die höchste Lohnsteigerung in Deutschland“, sagt die Abgeordnete. Durch die Erhöhung des Mindestlohns seien nicht nur die geringen Löhne gestiegen, sondern – nach Anpassungen – auch die in Tarifverträgen vereinbarte Bezahlung. Auf der Habenseite verbucht Wegge auch die Maßnahmen zur Stabilisierung der Rente und das Bürgergeld.
Sie widerspricht der Behauptung, das Bürgergeld sei nur ein anderer Name für Hartz IV. In den neuen Regelungen gebe es zudem Anreize zur Aufnahme einer Beschäftigung im ersten Arbeitsmarkt. Ihren Mitbewerber, den CSU-Bundestagsabgeordneten Michael Kießling, kritisiert sie, weil er die Abschaffung des Bürgergelds fordere. Deutschland sei ein Sozialstaat, Unterstützung für Menschen ohne Arbeit lasse sich gar nicht abschaffen. Und sie fragt Kießling, wie er denn die Aufstocker, die Bürgergeld beziehen, weil sie trotz Arbeit nicht genug verdienen, oder die 1,3 Millionen Kinder aus Bürgergeld beziehenden Familien unterstützen wolle.
Positive Geschichte der Migration
Auch in puncto Migration will Wegge eine positive Geschichte erzählen. So habe es die Regierung Unternehmen leichter gemacht, ausländische Fachkräfte nach Deutschland zu holen, sagt sie. Und bereits längere Zeit im Land lebenden Ausländern seien Hindernisse bei der Einbürgerung aus dem Weg geräumt worden. Wegge: „Ohne Migration wird dieses Land nicht überleben.“
Wegge spricht oft vom Spaß, den ihr die Politik mache, egal ob im Bundestag, bei den Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern in den Wahlkreisbüros oder am Infostand. Freude macht ihr auch, dass die Mitgliederzahlen im Wahlkreis ansteigen, und auch etliche junge Leute zur SPD kommen. Diese positive Energie will sie für den Wahlkampf nutzen.
