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Genügend Unterstützer gefunden:Der Wahlkampf wird bunter

Auf den Stimmzetteln für die Stadtrats- und Gemeinderatswahlen finden sich vier neue Listen. Den Piraten bleibt wegen fehlender Unterstützung der Weg in den Kreistag diesmal noch verwehrt

Von Erich C. Setzwein

Wahl

Für welche Parteien und Kandidaten die Bürger bei den Komunalwahlen ihre Kreuze machen dürfen, steht nun fest.

(Foto: Günther Reger)

Am Ende haben den Piraten für die Teilnahme an der Kreistagswahl 184 Unterschriften gefehlt. 470 Unterstützer hätten zusammenkommen müssen, um die Zulassungshürde zu überspringen. Aber es fanden sich nur 290 bereit zu unterschreiben, vier Unterschriften waren ungültig. Und weil die Piraten gegen die Nichtzulassung keinen Einspruch erheben werden, wie deren Sprecher Andreas Ströhle sagt, bleibt es bei sieben Parteien und Wählergruppierungen, die am 16. März zur Kreistagswahl antreten. 482 Bewerber stellen sich den etwa 160 000 Wahlberechtigten im Landkreis.

Auch wenn es auf Kreisebene diesmal nicht geklappt hat, so rechnet sich Ströhle für seine Partei bei der Stadtratswahl in Fürstenfeldbruck gute Chancen aus. In der Kreisstadt hat die Partei als Neuling ausreichend Unterstützerunterschriften beibringen können.

"Wenn wie bei Landtags- und Bundestagswahl 2,5 Prozent zusammenkommen, ist ein Sitz drin", rechnet Ströhle vor. Denn bei Kommunalwahlen gilt die Fünf-Prozent-Klausel nicht, das Wahlverfahren könnte kleinere Parteien begünstigen. Die meisten Unterstützer für die Kreistagsliste hatten die Piraten in Fürstenfeldbruck, wo 243 gültige Unterschriften zusammenkamen. In Gröbenzell und Maisach leisteten jeweils sechs Menschen ihre Unterschrift, in Olching und Alling jeweils vier. In Germering signierten immerhin drei die in der Stadtverwaltung ausliegende Liste, jedoch mussten zwei Unterschriften gestrichen werden, weil sich Bewerber der Piraten solidarisch gezeigt hatten - nach Kommunalwahlrecht ungültig.

Am Mittwoch sind die Stimmzettel für die Kreistagswahl und für die Wahl des Landrats, für die es fünf Bewerber gibt, in Druck gegangen, Ende der kommenden Woche könnten die Briefwahlunterlagen schon beantragt werden. Zu dem riesigen weißen Stimmzettel des Kreistags und dem hellblauen für den Landrat kommen in allen Städten und Gemeinden außer Eichenau und Puchheim gelbe Stimmzettel für die Bürgermeisterwahl dazu. Die Listen mit den Gemeinderatskandidaten müssen erstmalig auf hellgrünes Papier gedruckt werden, weil, wie Kreiswahlleiter Robert Drexl weiß, die Druckereien Probleme hatten, das dafür eigentlich vorgesehene rosafarbene Papier zu bekommen.

Der 16. März wird in einigen Kommunen und möglicherweise auch im Kreis nicht der einzige Wahltermin bleiben. Denn wird bei der Ausgangswahl an diesem Tag festgestellt, dass keiner der Bewerber um ein Bürgermeisteramt oder den Landratsposten die Mehrheit bekommen hat, müssen "unverzüglich", wie Drexl sagt, die Wahlausschüsse zusammentreten, um das Ergebnis offiziell festzustellen und den Strichwahltermin festzulegen. Das wird zwei Wochen nach der Ausgangswahl Sonntag, 30. März, sein. Deshalb bleiben laut Drexl die Wahlbenachrichtigungen auch nach dem 16. März gültig, und die Briefwähler bekommen automatisch die neuen Unterlagen zugeschickt - samt Wahlschein, um auch an der Urne wählen zu können.

Auf Gemeindeebene gibt es neben den Piraten als neue Gruppierungen die ÖDP in Fürstenfeldbruck, in Grafrath tritt die Frauenliste an und in Hattenhofen und Haspelmoor hat sich der politische Nachwuchs die Jungen Wähler gegründet.

© SZ vom 07.02.2014

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