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Fürstenfeldbruck:Plakatstreit wird zur Posse

Am Donnerstag ist vor der Brucker Sparkasse ganz rechts wieder Freiraum für Die Partei. Und die AfD begnügt sich mit nur noch einem Plakat

(Foto: Carmen Voxbrunner)

Nach Intervention der AfD räumt Bruck ein, die Regelung für die städtischen Wahlständer falsch ausgelegt zu haben

Von Stefan Salger, Fürstenfeldbruck

Einige Wahlplakatkleber in Fürstenfeldbruck müssen wohl eine Sonderschicht einlegen. Denn durch einen Irrtum bei der Auslegung der einschlägigen Verordnung wurde den Parteien und Gruppierungen an den 17 über das Stadtgebiet verteilten Stellwänden teils zu wenig oder der falsche Platz zugewiesen. Der Irrtum kam nach einer Intervention der Alternative für Deutschland (AfD) zu Tage. Der Kreisverband hatte auf den städtischen Stellwänden plakatiert. Die Stadt forderte ihn auf Beschwerden hin zunächst ultimativ auf, die Druckwerke wieder zu entfernen. Andernfalls werde der Bauhof das übernehmen und die Kosten dafür in Rechnung stellen, hieß es noch am Dienstag.

Beispiel Marktplatz: Vor der Sparkassen-Hauptstelle hatte die AfD ursprünglich drei Plakate angebracht. Stadtrat Florian Weber von Die Partei beschwerte sich darüber, Mitglieder der Alternative für Deutschland hätten am Wochenende Die-Partei-Plakate entfernt und durch eigene ersetzt. Christian Müller, 47, stellvertretender Kreisvorsitzender der AfD, bestreitet dies vehement. Die AfD habe erst am Sonntagnachmittag plakatiert und dabei in Einzelfällen bestenfalls die Ränder von "schlampig geklebten" Plakaten anderer Parteien überlappt. Überklebt oder entfernt habe man aber keine anderen Plakate. Wer recht hat, lässt sich kaum feststellen. Fakt ist, dass die AfD bei der Stadt einen Teilerfolg erreichte, aber ebenfalls zurückrudern muss: Zwei der drei Plakate vor der Sparkasse werden wieder abgehängt.

Eine Sprecherin der Stadt räumt am Donnerstag den Irrtum ein, man sei von einer falschen Liste ausgegangen. Für alle städtischen Stellwände gilt die Regelung, dass oben grundsätzlich Plakate für die Stadtratswahl und unten jene für die Kreistagswahl hängen sollen. Streng genommen müsste die AfD nochmals nachbessern. Denn am Marktplatz hat sie ihr verbliebenes Plakat an vierter Stelle oben hingeklebt statt unten. Bei anderen Parteien ist das freilich ähnlich. Bereits frei gemacht ist der Platz ganz rechts, dort darf Die Partei oben plakatieren - weil sie nur bei der Stadtratswahl antritt, bleibt die Fläche darunter frei.

© SZ vom 06.03.2020
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