Süddeutsche Zeitung

Fürstenfeldbruck:Blick in den Geldbeutel eines Politikers

Auf seiner Homepage führt Michael Schrodi detailliert auf, was ein Bundestags­abgeordneter durch sein Mandat verdient

Von Andreas Ostermeier, Fürstenfeldbruck

Dass so mancher Politiker etliche Wege beschreitet, um zu einem hohen Einkommen zu gelangen, das ist momentan wieder einmal Gesprächsstoff - und auch zu Recht, denn nicht selten gehören zu diesen Wegen auch krumme Touren. Doch was steht einem Volksvertreter aufgrund seines Mandats eigentlich zu? Was an Entlohnung ist nach Recht und Gesetz vorgesehen? Das ist kein Geheimnis. Diäten, Pauschalen und Altersversorgung, all dies lässt sich nachlesen. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Schrodi macht es denen, die sich dafür interessieren, was Abgeordnete verdienen, nun ganz einfach. Auf seiner Homepage (michael-schrodi.de) hat er detailliert aufgelistet, was er für die Tätigkeit als Parlamentarier im Monat bekommt.

Da ist zunächst einmal die monatliche Abgeordnetenentschädigung, vulgo Diät, die momentan 10 083,47 Euro beträgt. Die unterliegt der Einkommensteuer, Sonderzahlungen, wie etwa Weihnachtsgeld, gibt es nicht. Die Höhe orientiert sich laut Schrodi an der Besoldung von Richtern der obersten Bundesgerichte sowie der Entlohnung von Oberbürgermeistern in Städten zwischen 50 000 und 100 000 Einwohnern. Daneben erhält ein Abgeordneter mehrere Pauschalzahlungen. Die Kostenpauschale in Höhe von 4497,62 Euro dient dazu, die durch die Ausübung des Mandats entstehenden Aufwendungen zu decken, also zum Beispiel Miete und Unterhaltskosten für ein Wahlkreisbüro. Schrodi führt ein Büro in Olching. Auch die Miete für seine Wohnung in Berlin gehört dazu. Dort wohnt Schrodi während der Sitzungswochen. Die Pauschale ist steuerfrei, sollte sie nicht ausreichen, muss der Abgeordnete weitere Ausgaben aus eigener Tasche bezahlen.

Mithilfe einer Sachmittelpauschale können Abgeordnete wie Schrodi ihre Büros in Berlin ausstatten. Zu den Ausgaben, die mithilfe dieser Pauschale bezahlt werden können, zählen beispielsweise Fachbücher, Briefpapier, technische Geräte oder Telefonkosten. Bis zu 12 000 Euro stehen einem Abgeordneten pro Jahr zu. Freilich erhält er das Geld nicht einfach ausgezahlt, sondern muss seine Ausgaben mit der Bundestagsverwaltung abrechnen. Auch die Mitarbeiter eines Abgeordneten werden vom Staat bezahlt. Dafür gibt es eine Mitarbeiterpauschale. Sie beträgt monatlich 22 436 Euro. Mit dieser Summe bezahlt die Bundestagsverwaltung die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Schrodis in Berlin und Olching. Im Zusammenhang mit der Ausübung des Bundestagsmandats haben Abgeordnete Anspruch auf eine Freifahrkarte der Bahn, zudem können sie die Kosten für Inlandsflüge abrechnen und in Berlin den Fahrdienst des Bundestags nutzen.

Abgeordnete dürfen neben diesen Einnahmen weitere haben. Hinzuverdienste sind erlaubt. Schrodi gibt als weitere Einnahmen die Entschädigungsgelder an, die er als Kreisrat erhält. Sie richten sich danach, an wie vielen Sitzungen des kommunalen Gremiums er pro Jahr teilnimmt. Schrodi beziffert sie auf jährlich zwischen 700 und 900 Euro.

Durch die Tätigkeit als Abgeordneter erwirbt Schrodi (wie auch alle anderen Parlamentsmitglieder) finanzielle Ansprüche für die Zeit nach dem Mandat. Zunächst ist da das Übergangsgeld. Es wird gezahlt, wenn ein Abgeordneter aus dem Parlament ausscheidet - quasi als Arbeitslosengeld. Für jedes Jahr, das er dem Parlament angehört hat, erhält er eine Monatszahlung in Höhe der geltenden Diät. Maximal 18 Monate fließt diese Unterstützung, andere Einkünfte werden angerechnet. Mit 67 Jahren gibt es auch eine "Rente", sie heißt Altersversorgung. Dazu muss der Empfänger mindestens ein Jahr dem Bundestag angehört haben. Pro Parlamentsjahr erhöht sich die Versorgung, maximal beträgt sie 67,5 Prozent der monatliche Diät. Für den Höchstsatz muss ein Politiker 27 Jahre im Parlament gewesen sein.

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SZ vom 22.04.2021
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