Fürstenfeldbruck:Autogrammjäger

Pressekonferenz vom 09.11.15 der Partei "Die PARTEI" und Parteiprogramm
Foto von Die Partei FFB: Benny Bauer, Andreas Ströhle, Sebastian Pittrich (stellvertretender Vors.), Florian Weber (Vorsitzender), Florian Geys und Andreas Hofner (vlnr.)

Musste vor dem Wechsel zur BBV Unterschriften sammeln: Andreas Rothenberger (links). Florian Weber (rechts) sammelt aktuell für Die Partei.

(Foto: Die Partei (Archiv))

Während die Etablierten den Wahlkampf eröffnen, müssen sich neue Parteien oder Gruppierungen für den 15. März noch qualifizieren: Fast alle haben schon genügend Unterschriften gesammelt - nur "Die Partei" geht's locker an

Von Ariane Lindenbach und Stefan Salger, Fürstenfeldbruck

Die meisten neuen politischen Parteien oder Gruppierungen, die im Landkreis zur Kommunalwahl am 15. März antreten wollen, haben bereits genügend Unterschriften gesammelt. Lediglich die Satirepartei Die Partei hatte es bislang nicht besonders eilig. Die-Partei-Frontmann Florian Weber glaubt aber fest daran, dass in gut zwei intensiven Wochen genügend Unterschriften gesammelt werden können, um den Sprung auf die Wahlzettel zu schaffen.

Weber ist ein Spezialfall: Bei den Wahlen 2014 war er über die Liste der Brucker Bürgervereinigung in den Stadtrat gewählt worden. Als er dann aber zusätzlich einen Ortsverband von Die Partei gründete, fand die BBV das gar nicht lustig und legte Weber nahe, sich für eine Sache zu entscheiden. Das tat der auch - sagte der BBV adieu und bildete zunächst mit Ex-Grünen-Stadträtin Alexa Zierl eine separate Fraktion. Die Partei will nun erstmals mit einer eigenen Liste und unter eigenem Namen in der Kreisstadt antreten, deshalb müssen 215 Unterschriften her. Via Facebook haut der 33-Jährige zunächst mal die Verwandtschaft an: "Hallo Papa, ab morgen bitte einmal ins Rathaus gehen, damit wir im März gewählt werden können." Eine halbe Stunde später die Antwort des Vaters: "Geht klar." Und es melden sich bereits weitere Unterstützer. Vor allem auf der Hauptstraße will Weber von Freitag an gemeinsam mit anderen Die-Partei-Mitgliedern Passanten ansprechen. Wie das läuft, weiß er: bei der OB-Wahl 2017 in Bruck übersprang er die Hürde. "Damals wurde es eng, da gab es aber auch noch zwei Mitbewerber, die ebenfalls Unterschriften sammeln mussten". Jemand, der das alles auch aus eigener Erfahrung kennt, ist der mit Weber befreundete Andreas Rothenberger. Bevor er während der Amtsperiode zur BBV wechselte, war er Stadtrat der Piraten. Für die hatte er 2014 ebenfalls Unterschriften sammeln müssen - für die Stadtratswahl war er erfolgreich, für die Kreistagswahl nicht. Die größte Hürde sei es, die Unterstützer dazu zu bewegen, sich persönlich im Rathaus in die ausliegenden Listen einzutragen. Rothenberger: "Für eine Landtagskandidatur geht es auf dem eigenen Klemmbrett - schade, dass es bei anderen Wahlen so kompliziert ist." Überprüft würden die Unterschriften nebst Anschrift ja so oder so von der Stadtverwaltung. Mühsam sei das Sammeln schon gewesen, erinnert sich Rothenberger. "Ein Mann hat mich sogar angeschrien und sich beschwert, dass ich ihn nicht einfach so ansprechen dürfe."

Vor allem die Sozialen Medien genutzt hat Hans Schröder, Allinger Bürgermeisterkandidat der neuen Bürgervereinigung (ABV). Über die erforderlichen 80 Unterschriften hinaus habe man gut 30. "Das hat alles gut funktioniert", sagt er. Die gleiche Hürde musste die "Neue Liste Egenhofen" (NLE) nehmen, und auch dort vermeldet Bürgermeisterkandidat Martin Obermeier Vollzug. "Wir haben mindestens 130 Unterschriften. Erfolgsrezept: ein an alle Haushalte verteiltes Flugblatt. Die Wählergruppe "Wir für unsere Gemeinde" (WUG) in Mittelstetten hat fast das Doppelte der erforderlichen 50 Unterschriften auf der Habenseite. Ein Flyer nebst Weihnachtsbrief hat offenbar Wirkung gezeigt. Man sammle weiter, wenn auch nicht mehr ganz so intensiv, sagt Franz Ostermeier.

Seit Mitte Dezember darf man sich im jeweiligen Rathaus in die ausliegenden Listen eintragen - Zapfenstreich ist am Montag, 3. Februar, 12 Uhr. Laut Robert Drexl von der Kommunalaufsicht errechnet sich die Zahl der benötigten Unterschriften anhand der Einwohnerzahl der jeweiligen Kommune. Bereits in einer Gemeinde, einem Stadtrat oder einem Kreistag vertretene Wählergruppen brauchen keine zusätzlichen Unterschriften zu sammeln. Verschont bleiben auch Parteien, die bei Europa-, Bundestags- oder Landtagswahl die Fünf-Prozent-Hürde geschafft haben. Linke, ÖDP und AfD müssen also auch nicht sammeln.

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