Flüchtlinge:Abfällige Kommentare

Auf der Facebook-Seite der Stadt Olching wird die Suche nach Wohnungen für Asylbewerber angeprangert. Grünen-Stadträtin Ingrid Jaschke fordert, die Beiträge zu löschen

Von Julia Bergmann, Olching

Fast wöchentlich kommen neue Flüchtlinge in den Landkreis. So viele, dass sich die Frage nach geeigneten Unterkünften in den einzelnen Kommunen immer dringlicher stellt. Erst vor wenigen Tagen hat der Helferkreis Asyl in Olching in einer Pressemitteilung dazu aufgerufen, geeignete Objekte zur Unterbringung von Asylbewerbern in und um Olching an den Landkreis zu vermieten. Nun regt sich auf der Facebook-Seite des Rathauses, wo der Aufruf ebenfalls veröffentlicht wurde, Protest einzelner Bürger. "Werdet erst einmal fürs eigene deutsche Volk aktiv", schreibt eine Nutzerin. "Wo war meine Hilfe?", moniert eine andere. Vor zwei Jahren habe sie vergeblich um Unterstützung bei der Wohnungssuche gebeten. Eine dritte fragt, wo die Hilfe für ortsansässige Bedürftige bleibe, die jahrelang in das System einbezahlt haben. Und nicht nur einmal wird die Frage nach der Verwendung der Gelder gestellt, die von einheimischen Steuerzahlern stammen.

Es sind Fragen wie diese, teilweise gespickt mit Fäkalworten, Zynismus und rechtspopulistischen Äußerungen, die davon zeugen, dass nicht jeder Landkreisbewohner die Flüchtlinge im eigenen Ort willkommen heißt. Die Unterbringung von Flüchtlingen ist ein Thema, das die Gesellschaft spaltet. Auch zu Beginn der Sonderbürgerversammlung zum Thema Asyl in Eichenau trugen Einwohner zahlreiche Bedenken vor.

Bei der Sonderbürgerversammlung in Gröbenzell hingegen war von Ängsten und Kritik der Einwohner kaum etwas zu spüren. Die Bereitschaft zu helfen und die Flüchtlinge aktiv zu unterstützen scheint groß zu sein. Das sei, zumindest zu einem großen Teil, auch der Grundtenor in Olching, betont Bürgermeister Andreas Magg. "Auch an den beiden Standorten, die wir in Olching haben, gab es bisher keine Probleme oder Beschwerden von Nachbarn", sagt er. Das Miteinander verlaufe gut und ruhig. Und das, obwohl die Unterbringung nicht den hohen Standards entspreche, die man als Europäer, oder teilweise als Flüchtling aus anderen Herkunftsländern gewohnt sei. In den zurückliegenden Bürgerversammlungen in Olching, in denen Magg die Unterbringung der Flüchtlinge in der Stadt thematisiert hat, hat es ihm zufolge es zudem keine Kritik von Einwohnern gegeben.

Natürlich sei es legitim, dass auch Einheimische Forderungen nach Hilfe bei der Suche nach bezahlbarem Wohnraum stellten, sagt Magg in Bezug auf einzelne Kommentare auf der Facebook-Seite des Rathauses. "Die Frage nach kommunalem Wohnungsbau ist für uns immer wieder ein Thema", versichert er. Vor kurzem erst habe man darüber auch im Kreistag diskutiert. Die Stadt suche kontinuierlich nach Lösungen, wie bezahlbarer Wohnraum gerade in Ballungsraum München bereitgestellt werden kann. Die 250 Wohnungen der Kommune, die zu günstigeren Preisen vermietet werden, seien aktuell allerdings alle gut besetzt. Dagegen, dass diese Thematik mit der Suche nach Unterkünften für Asylbewerber gleichgesetzt werde, verwehrt sich Magg jedoch. "Im Bereich der Asylbewerber geht es primär darum, Objekte zu erschließen, die mit einer herkömmlichen Wohnnutzung ohnehin nicht vereinbar wären", betont er.

Der Aufforderung der Grünen-Fraktionsvorsitzenden Ingrid Jaschke, die Kommentare zu prüfen und gegebenenfalls zu löschen, will die Stadtverwaltung nachkommen. Sie sei von Bekannten auf die Diskussion aufmerksam gemacht worden, erklärt Jaschke in der Sitzung des Hauptausschusses am Dienstag. "Dort befinden sich Kommentare, die meines Erachtens den guten Geschmack absolut überschreiten", erklärt sie.

Aktuell werde geprüft, ob die Inhalte gegen Regularien verstoßen, also ob darin Äußerungen enthalten sind, die gegen ein Gesetz oder Rechte Dritter verstoßen, die andere Personen beleidigen, Hass zum Ausdruck bringen oder in anderer Weise anstößig sind. Sei das der Fall, würde man sie löschen. Die Stadt distanziere sich zudem ausdrücklich von Inhalten, welche die Besucher oder Fans auf der Seite veröffentlichen. Für den Fall, dass die Kommentare nicht gegen die Regularien verstoßen, müsse man in einer Demokratie damit leben, dass auch solche Dinge auf der Facebook-Seite stehen, sagt Magg.

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