Emmering:Grüne enttäuscht über Bürgermeister

Rathauschef verteidigt sich gegen Kritik und bezeichnet die Vorwürfe teilweise als "absoluten Schwachsinn"

Von Manfred Amann, Emmering

Hundert Tage nach der Konstituierung des neuen Gemeinderates äußern sich die Fraktionsmitglieder der Grünen in Emmering enttäuscht, dass in der Gemeinde kaum etwas vorwärts gehe, die versprochen Transparenz nicht gegeben sei und von der Verwaltungsarbeit nichts nach außen dringe. Man habe aktuell den Eindruck, dass nun eher Stillstand herrsch und von dem im Wahlkampf angekündigten gestalterischen Aufbruch nichts zu spüren sei, heißt es in einem Schreiben an die Ratskollegen.

Auch wenn so manches Corona bedingt anders und vielleicht auch langsamer vonstatten gehe, sei es an der Zeit, fraktionsübergreifend Emmering gemeinsam voranzubringen. Bürgermeister Stefan Floerecke (CSU) ist über den Vorwurf der offensichtlichen Untätigkeit verärgert, denn "es passiert derzeit sehr viel in Emmering", die Gemeindeverwaltung sei daher umfassend gefordert, ausgelastet und müsse Schwerpunkte setzen. Der Bau des neuen Feuerwehrhauses habe begonnen, die Planungen für die Ortsentwicklung laufen und vieles mehr. Häufiger als je zuvor würden die Bürger über das Internet und auch über soziale Medien informiert. Von unzureichender Transparenz könne also keine Rede sein.

Die Grünen sollten sich erst einmal intensiv über die Abläufe in der Verwaltungsarbeit informieren, dann würden sie auch feststellen, dass nicht alles so laufen könne, wie man es sich wünscht, weist Floerecke die Antragsteller zurecht. "Allgemein ist es auch so, dass man Neulingen in einem Amt die 100-Tage-Frist zur Einarbeitung einräumt und die sind gerade Mal rum", beklagt der Rathauschef. Die Grünen hätten die Verwaltung in den ersten drei Monaten seiner Amtszeit indes mit umfassenden Anträgen bombardiert, die man nicht in wenigen Wochen bearbeiten und im Gemeinderat beraten könne. "Manche Sachverhalte sind einfach komplexer, als von außen her erkennbar, ihre Aufarbeitung erfordert also Zeit", so Floerecke. Und wenn keine wichtigen, unaufschiebbaren Entscheidungen anstünden, müsse man auch die Sommerpause nicht für eine Sitzung unterbrechen.

Eine "gute Zusammenarbeit" erreiche man sicher auch nicht, wenn man an die Öffentlichkeit geht, statt vorher das Gespräch mit dem Bürgermeister zu suchen. Den von den Grünen unterschwellig geäußerten Verdacht, die CSU würde Gemeindeangelegenheiten womöglich am liebsten nur mit sich selbst regeln, hält der Bürgermeister für "absoluten Schwachsinn", da die Fraktion der Christsozialen im Gemeinderat keine Mehrheit habe.

Die Grünen-Fraktion hat unter dem Motto "Emmering gemeinsam voranbringen" beantragt, zu allen Vorhaben und zu allen Vorgängen vom Haushalt über Bauvorhaben und Ortsentwicklung bis zur Entwicklung im Seniorenheim informiert beziehungsweise eingebunden zu werden. Ziel des Antrages sei unter anderem, "aus den Startlöchern zu kommen" und ein "gemeinsames Wirken über alle Fraktionen hinweg für Emmering" anzuschieben, so die Grünen. Um in eine effektive Gemeindearbeit einsteigen zu können, seien umfassende Information vor allem für Neulinge im Gemeinderat, wie die Grünen, zwingend erforderlich.

Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: