Eichenau:Acht Wochen Wahlwerbung

Gemeinde macht Ausnahme in der Plakatierungsverordnung

Von Erich C. Setzwein, Eichenau

In Eichenau werden die Wahlplakate für die Bundestagswahl etwas länger zu sehen sein, als sonst. Möglich gemacht hat das der Gemeinderat, der in seiner jüngsten Sitzung für eine Änderung der Plakatierungsverordnung stimmte. Demnach dürfen die zur Bundestagswahl zugelassenen Parteien ihre Werbeplakate bereits acht Wochen vor der Wahl am 26. September in Eichenau zeigen. Ob sie dafür eigene Plakatständer oder die Laternenmasten benutzen, ist dagegen noch nicht entschieden. Denn der Vorschlag der CSU-Fraktion, auf einzelne Plakatständer zugunsten eines schöneren Ortsbilds zu verzichten und statt dessen Plakatwände an zentralen Stellen im Ort als Werbefläche anzubieten, wurde vom Gemeinderat erst einmal vertagt.

Die Verwaltung hatte eine Plakatierungsfrist von zehn Wochen vorgeschlagen, allerdings mit der Einschränkung, dass es sich um eine Ausnahme nur für die Bundestagswahl in diesem Jahr handeln solle. Bürgermeister Peter Münster (FDP) begründete die Ausnahmeregelung so: "Der Wahlkampf wird sich länger hinziehen." Die CSU-Fraktion stand diesem Ansinnen kritisch gegenüber. Josef Spiess gab zu bedenken, dass es bereits ab Anfang August die Briefwahlunterlagen gebe und die Briefwähler ohnehin schon wüssten, wen sie wählen. Stefan Perras warnte davor, dass "Eichenau zehn Wochen zugepflastert" sein werde mit Plakaten. Der Änderungswunsch, statt zehn nur acht Wochen Wahlplakate zu erlauben, stieß auch auf das Wohlwollen der Grünen-Fraktion, für die Rike Schiele süffisant anmerkte: "Wir bräuchten nur eine Woche plakatieren." Auch die SPD konnte bei der Acht-Wochen-Frist mitgehen, nicht aber bei dem Vorschlag von Céline Lauer (CSU), Plakatwände aufzustellen. Münster unterstützte die Idee und sagte, es sei eine "angemessene Darstellung der Parteien möglich".

Münster konnte es sich allerdings angesichts einer vorausgegangenen Diskussion über Preissteigerungen auf dem Bau und dem derzeitigen Mangel an Produkten die Anmerkung nicht verkneifen: "Es wird spannend werden, Spanplatten dafür zu besorgen."

© SZ vom 15.06.2021
Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Süddeutsche Zeitung
  • Twitter-Seite der SZ
  • Facebook-Seite der SZ
  • Instagram-Seite der SZ
  • Mediadaten
  • Newsletter
  • Eilmeldungen
  • RSS
  • Apps
  • Jobs
  • Datenschutz
  • Kontakt und Impressum
  • AGB