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Corona:Präsenzpflicht im Rathaus

Germeringer Stadträte zeigen sich skeptisch, was das Homeoffice bei Sitzungen angeht

Ein Großteil der Germeringer Stadträte hält Hybridsitzungen des Gremiums für nicht notwendig. Das ergab die Diskussion der Kommunalpolitiker am Dienstag im Stadtrat. Sitzungen werden als hybrid bezeichnet, wenn Stadträte auch per Computer oder Smartphone teilnehmen können, ohne im Sitzungssaal anwesend zu sein. Diese Möglichkeit hat der Landtag wegen der Pandemie den Kommunen eingeräumt, schließlich verfügen etliche Städte und Gemeinden nicht über Säle, die groß genug sind, um die in Corona-Zeiten vorgeschriebenen Abstände einhalten zu können. In manchen Kommunen hatten deshalb Sitzungen nur mit einem Teil der Mandatsträger stattfinden können. Dies soll mithilfe von Hybridsitzungen vermieden werden.

Germeringer Stadträte wiesen aber darauf hin, dass das Gremium im Orlandosaal der Stadthalle genügend Platz habe, um vollzählig tagen zu können. Auch für Zuhörer ist Platz. Zudem sind die Kosten für die nötige technische Ausstattung manchen Kommunalpolitikern zu hoch. Das passe nicht in eine Zeit, in der die Stadt sparen müsse, hieß es. Einige Redner plädierten dafür, eher die Möglichkeiten für die Bürger auszubauen, Sitzungen verfolgen zu können, also beispielsweise ein Streaming anzubieten. Befürworter sagten, Hybridsitzungen erleichterten die Vereinbarkeit von Beruf, Familie und politischem Ehrenamt. So könnten Eltern an den Diskussionen im Stadtrat teilnehmen, ohne den Nachwuchs zuhause unbeaufsichtigt lassen zu müssen. Mütter unter den Stadträtinnen, wie Tanja Pfisterer (ÖDP/Parteifreie) und Barbara Mokler (Grüne), widersprachen. Ihre Kinder forderten Aufmerksamkeit, da könnten sie sich nicht auf eine Sitzung konzentrieren, sagten beide.

Die Mehrheit beschloss die Gründung eines interfraktionellen Arbeitskreises. Der soll gemeinsam mit Vertretern der Verwaltung über die Anforderungen von Hybridsitzungen diskutieren und Informationen zur technischen Ausrüstung einholen. Dann soll das Thema noch einmal auf die Tagesordnung kommen.

© SZ vom 10.06.2021 / ano
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