Mit drei Sitzen haben die Grünen in Althegnenberg bei der Kommunalwahl einen großen Erfolg errungen. In der letzten Sitzung vor der Sommerpause hat Gemeinderätin Janine Beier-Seifert jedoch ihren Austritt aus der Fraktion der Grünen erklärt. Nach Rücksprache mit Bürgermeister Rainer Spicker (BI) will sie als "fraktionslose Kindergartenreferentin" im Gemeinderat mitwirken, was den Grünen nicht gefällt.
Beier-Seifert begründet ihren Austritt aus der Fraktion damit, "keine politischen Ränkespiele" und "kein destruktives Dagegensein" zu wollen, sondern gemeinsam "das Beste für das Dorf auf einer ehrlichen und konstruktiven Ebene" anzustreben. Auslöser des Konfliktes war wohl die Diskussion über die Erweiterung des Bebauungsplans "Graf-Dux-Straße", bei der ihre Fraktionskollegen Andreas Birzele und Marcus Drexler ihrer Ansicht nach den Gemeinderat mit ihren Argumenten ohne ihr Wissen mehr oder weniger vor den Kopf stießen. Schon bei der Diskussion um die Stellungnahme der Ortsgruppe zum Ratsbegehren um die Frage, ob es ein gemeinsames Feuerwehrgerätehaus für die Wehren von Althegnenberg und Hörbach geben solle oder weiterhin in zwei Feuerwehrhäuser in den Ortsteilen, habe ihre Meinung wenig Beachtung gefunden. "Wichtig ist mir, die Gemeinde ohne parteiliche Vorbehalte voranzubringen", sagte Beier-Seifert der SZ.
Die Ortsgruppe der Grünen ist enttäuscht, dass Beier-Seifert nicht mit den Mitgliedern der grünen Liste gesprochen hat, sondern nur in Abstimmung mit Bürgermeister Rainer Spicker aus der Fraktion austrat. Der Meinung der Ortsgruppe nach sollte Baier-Seifert ihr Mandat zurückgeben und den per Listenwahl erreichten Sitz im Gemeinderat für einen Nachfolger der Grünen frei machen. "Es liegt in der Natur der Sache, dass Dinge, die noch vom alten Gemeinderat in die Wege geleitet wurden, kritisch hinterfragt und auch viele Sachverhalte neu erklärt werden müssen", sagt Grünen-Sprecher Birzele. Politischen Diskurs als destruktives Dagegensein zu werten, bedeute im Umkehrschluss, dass es in Ordnung wäre, alle Beschlüsse kommentarlos abzunicken. "Dies kann und wird nicht das Ziel der Grünen sein, die sich im Wahlkampf klar zu bestimmten Positionen bekannt haben, für diese in den Gemeinderat gewählt wurden und nun auch dazu stehen", heißt es in einer Stellungnahme. Grundsätzliche müsse die Bereitschaft vorhanden sein, auch Streitpunkte mit dem politischen Gegner offen auszutragen, um für die Gemeinde die bestmögliche Lösung zu finden. Gemeinderatsarbeit könne sich nicht auf ein "Herzensthema" beschränken.