Als Konsequenz aus der Wahlschlappe:Die SPD sucht nach Profil

Wahlparty LRA

Kurzer roter Balken: Michael Schrodi (links) und SPD-Kreisrat Peter Falk verfolgen eine Hochrechnung im Fernsehen.

(Foto: Günther Reger)

Als Reaktion auf die Stimmenverluste bei der Europawahl fordern Parteimitglieder klarere Antworten auf Zukunftsfragen

Von Andreas Ostermeier, Fürstenfeldbruck

Am Tag nach den heftigen Stimmenverlusten bei der Europawahl suchen die Sozialdemokraten im Landkreis nach Antworten, wie die Ergebnisse künftig besser werden können. Michael Schrodi, Kreisvorsitzender und Bundestagsabgeordneter, fordert, die Partei müsse mehr inhaltliches Profil zeigen. Nur auf "ruhiges Regieren" zu setzen, wie das in Berlin von einigen vertreten werde, werde der SPD nicht helfen, sich zu verbessern. Antworten auf die Fragen der Arbeitswelt, zu Klimaschutz und Digitalisierung erwartet sich auch der Fürstenfeldbrucker Stadtrat Philipp Heimerl. Was bei diesen Themen bislang an Antworten gegeben werde, sei "zu dünn", sagt er. Die stellvertretende Kreisvorsitzende Svenja Bille moniert zudem eine mangelhafte Kommunikation. So entstehe der Eindruck, Union und SPD seien weitgehend ununterscheidbar. Bei der Grundrente oder beim Klimaschutzgesetz gebe es aber große Unterschiede zur Union. Dass in der Öffentlichkeit deutlicher wird, dass die Union bei diesen Themen bremse, fordert auch Tina Jäger von den Jusos.

Von Personaldebatten hält Schrodi nichts. Er betont die Notwendigkeit einer inhaltlichen Erneuerung. Seit dem Ergebnis der Bundestagswahl 2009, bei der die SPD auf 23 Prozent abstürzte, sei versäumt worden, eine Bilanz der bis dahin geleisteten Regierungsarbeit zu ziehen. Man habe es unterlassen, zu formulieren, was sozialdemokratische Wirtschafts-, Finanz- und Arbeitsmarktpolitik sein soll, sagt er. Seine Kritik unterstreicht Schrodi durch den Verweis auf Umfragen zur Kompetenz der Parteien. Demnach spricht die Bevölkerung der SPD in keinem Bereich mehr eine besondere Kompetenz zu, auch nicht mehr bei Fragen der sozialen Gerechtigkeit. Schrodi: "Dieses Wischiwaschi bringt uns nicht weiter."

Auch die Regierungskoalition mit der Union will er nicht als Erklärung für die schlechten Wahlergebnisse gelten lassen. Schuld am Zustand der SPD seien nicht andere, sagt der Bundestagsabgeordnete und fügt hinzu: "Die Schwäche ist hausgemacht."

Auch Heimerl spricht über Inhalte. Er wünsche sich, dass die SPD sich mit den Fragen der Arbeitswelt befasst. Er fordert klare Aussagen zum Umgang mit Leiharbeit oder Crowdworking, also Arbeitsaufträgen, die über Internetplattformen angeboten und oft schlecht bezahlt werden. Als weiteres wichtiges Thema nennt Heimerl den Umbau der Energieversorgung und des Verkehrswesens. Und auch was die Zukunft Europas angeht, erwartet er von seiner Partei mehr und deutlichere Aussagen. Noch unsicher zeigt er sich, was den Ertrag der Debattencamps angeht, die die SPD veranstaltet hat. Man müsse abwarten, was da programmatisch herauskomme, sagt er.

Auch Jäger fordert eine stärkere Konzentration auf Themen der Zukunft. Dass Themen wie der Klimaschutz vielen Leuten wichtig sind, habe die Europawahl gezeigt, sagt sie. Bille treibt vor allem der Erfolg der rechten Parteien in Deutschland und - noch mehr - in Europa um. Diese Entwicklung zu stoppen, das hält sie allerdings nicht nur für eine Aufgabe der SPD, sondern aller demokratischen Parteien.

Bei den Kommunalwahl im März des kommenden Jahres sollen die Ergebnisse der SPD wieder besser sein. Heimerl will dies mit sozialen und ökologischen Themen schaffen. Der Bau von Windrädern sei eingeschlafen, sagt er. Das Thema will er neu beleben. Ebenso sollte der Energiewendeverein "Ziel 21" in ein "schlagkräftiges" Instrument umgeformt werden. Außerdem will er mit Themen wie dem sozialen Wohnungsbau im Landkreis und einer weiteren Förderung des öffentlichen Nahverkehrs punkten. Finde die SPD Antworten auf aktuelle Fragen, dann müsse sie auch den Grünen nicht dauerhaft den zweiten Platz in der Wählergunst überlassen, sagt Heimerl.

Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: