Süddeutsche Zeitung

Wang:Klagefrist verstrichen

In die ehemaligen Büros von Normstahl ziehen Asylbewerber

Im Normstahl-Bürogebäude entsteht eine Unterkunft für etwa 50 Asylbewerber. Dies bestätigt Eva Dörpinghaus, Pressesprecherin des Landratsamts, auf Nachfrage. Eine mögliche Klagefrist sei verstrichen, ohne dass zumindest von Seiten der Gemeinde juristische Einwände gegen das Vorhaben vorgebracht worden wären. Der Wanger Gemeinderat hatte eigentlich Anfang des Jahres seine Zustimmung zur Nutzungsänderung verweigert. Landrat Josef Hauner hatte jedoch das Einvernehmen der Gemeinde ersetzt.

Solch ein Schritt ist nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs möglich, wenn Ablehnungsgründe vorliegen, die nicht in den Zuständigkeitsbereich einer Kommune fallen. Das ist beispielsweise bei der Unterbringung von Asylbewerbern der Fall. Im Zusammenhang mit der Genehmigung zum Umbau des Normstahl-Gebäudes habe der Landkreis auch auf ein ähnlich gelagertes Vorhaben in Allershausen verwiesen, sagt Eva Dörpinghaus. Dort entsteht in einem Gewerbegebiet ebenfalls eine Unterkunft für etwa 50 Flüchtlinge. Beide Gebäude bilden dann die bislang größten Komplexe, in denen Asylbewerber untergebracht sind. In etwa zwei Monaten, so lautet die Schätzung des Landkreis-Bauamts, soll das umgebaute Bürogebäude vor den Toren Moosburgs bezugsfertig sein.

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Quelle:
SZ vom 18.04.2015 / beb
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