Unverständnis bei Opposition:Feinstaub wird nicht untersucht

CSU-Mehrheit im Umweltausschuss lehnt Antrag der SPD dazu ab

Es war die letzte Sitzung von Christian Magerl (Grüne) als Vorsitzender des Umweltausschusses im Landtag. Er sei etwas wehmütig, gestand er, obwohl er wieder einmal miterlebte, dass ein Anliegen der Startbahngegner keine Mehrheit fand. Ein Antrag der SPD, eine unabhängige Untersuchung zur Ultrafeinstaub-Belastung, zu dessen Zusammensetzung und den gesundheitlichen Folgen in Auftrag zu geben, scheiterte am Donnerstag mit acht zu zehn Stimmen an der CSU-Mehrheit. "Die CSU nimmt die Gefahren durch Ultrafeinstaub immer noch nicht ernst", kommentierte Benno Zierer (FW), Mitglied des Umweltausschusses, die Entscheidung. Im Dezember 2017 war bereits ein von Zierer initiierter Antrag für ein bayernweites Monitoring zu ultrafeinen Partikeln abgeschmettert worden, ähnliche Eingaben der Grünen blieben ebenfalls erfolglos.

Laut Kreisgeschäftsführer Markus Grill basierte der aktuelle Vorstoß auf einem Antrag der Freisinger Genossen zum Wahlprogramm der Bayern-SPD. Der Abgeordnete Florian von Brunn brachte den Vorschlag in überarbeiteter Form im Umweltausschuss ein. Unabhängige Forschung zum Ultrafeinstaub "wäre total notwendig", sagte Grill, der die halbstündige Debatte verfolgte. Doch die CSU sei bei diesem Thema "unerbittlich". Deren Verweigerung sei "fast ein Reflex", so Magerl dazu. Er nannte den SPD-Antrag "sehr sinnvoll".

© SZ vom 21.09.2018 / psc - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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