Süddeutsche Zeitung

Umgestaltung des "Plan":FDP-Bürgerbegehren gescheitert

Der Moosburger FDP-Ortsverband ist mit seinem Bürgerbegehren über eine Tiefgarage am "Plan" gescheitert. Die Freien Demokraten wollten die Bürger in einem Entscheid folgende Frage stellen: "Sind Sie dafür, dass im Zuge der Umgestaltung des Plans (Park- und Freifläche vor dem Kastulusmünster) eine Tiefgarage unter dem Plan geplant wird, um wegfallende Parkplätze zu kompensieren?" Damit es zu dem Bürgerentscheid gekommen wäre, hätte man 1224 Unterschriften sammeln müssen. Die Zahl "konnte jedoch nicht erreicht werden", heißt es in einer Pressemitteilung der Moosburger FDP.

Sie bedanke sich bei den Bürgern, die "das Bürgerbegehren der FDP zur Umgestaltung des Plan in Verbindung mit der Planung einer Tiefgarage durch ihre Unterschrift unterstützt haben". Dass nicht genügend Unterschriften zusammenkamen, liege an einer "unterschiedlichen Bewertung der Kompensation von wegfallenden Parkplätzen" und der "Existenz von weiteren Unterschriftenlisten zum Plan". Auch eine Gruppe um SPD-Stadtrat Martin Pschorr hat ein Bürgerbegehren gestartet.

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Quelle:
SZ vom 28.09.2017 / axka
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