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Neuwahlen bei der SPD Freising:Abschied im Frust

FREISING:  Jahreshauptversammlung des SPD-âÄ'Stadtverband Freising

Sieht nicht so freundlich aus, ist aber so gemeint: Nach ihrer Wahl zur Freisinger SPD-Vorsitzenden gratuliert der scheidende Vorsitzende Markus Grill seiner Nachfolgerin Teresa Degelmann (r.).

(Foto: Leonhard Simon)

Markus Grill kandidiert in der Jahreshauptversammlung des Ortsverbandes nicht mehr für den Vorsitz. Ein Grund sei auch das konservative Wahlverhalten der Freisinger, die das Engagement eines "Zuagroasten" nicht würdigten.

Von Peter Becker, Freising

"Für Zuagroaste ist Freising nicht das beste Pflaster." Mit diesem bitteren Fazit setzte Markus Grill einen Schlussstrich unter sein Amt als Vorsitzender der Freisinger SPD. Er habe keine Lust, so wie sein Parteikollege Peter Warlimont 20 Jahre darauf zu warten, bis er endlich im Stadtrat mitreden dürfe, begründete er während der Jahreshauptversammlung des Ortsvereins, warum er nicht mehr kandidieren wolle. Man sei in Freising schnell integriert und komme mit den Leuten ins Gespräch. Was aber das politische Leben anbelange, da bräuchten die Freisinger eine sehr lange Zeit, bis sie mit einem warm würden. Im Zweifelsfall wählten sie immer einen gebürtigen Freisinger und keinen Zugezogenen.

Die Enttäuschung, dass sein politisches Engagement in der Stadt nicht honoriert wird, sitzt tief in Grill. Darauf lässt seine Analyse des vergangenen halben Jahres schließen. Im Ergebnis sei die SPD bei den Stadtratswahlen von vier auf drei Mandate zurückgefallen, sagte er. "Wir haben uns den Hintern aufgerissen", erinnerte er an den Wahlkampf. "Und dann so ein Ergebnis." Persönlich sei er auf der Liste durchgereicht worden. Er wisse, wie man eine Niederlage einstecke, aber beides zusammen habe ihn die Sinnfrage stellen lassen.

Hätte er seine Tatkraft in andere Aktivitäten gesteckt, so Markus Grill, "dann wäre "ich jetzt glücklich oder reich"

Hätte er in den vergangenen Jahren seine Tatkraft in Hobbys oder andere Aktivitäten gesteckt, "dann wäre ich jetzt glücklich oder reich". So habe er sich an den Wahlständen für die Politik der Bundes-SPD beschimpfen lassen müssen, die so schlecht auch nicht sei. Er habe sich im Kampf gegen die dritte Startbahn am Flughafen im Erdinger Moos engagiert und in Attaching schlechter abgeschnitten als die AfD. Aus so einem Ergebnis ziehe er den Schluss: "Die wollen Dich nicht, die brauchen Dich nicht." Er habe für sich das Resümee gezogen: "Das haut für mich persönlich nicht mehr hin."

Außer dem enttäuschenden politischen Fazit nannte Grill zwei weitere Gründe, warum er auf eine erneute Kandidatur verzichtet. Zum einen ist er beruflich sehr eingespannt. "Bei einer 60-Stunden-Woche wird es für das Ehrenamt eng", sagte er. Außerdem brauche ihn der Mieterverein, dessen Vorsitzender er ebenfalls ist, stärker als sonst üblich. Er habe versprochen, dass er seinen SPD-Vorsitz niederlege, "um ihm den Vorwurf der Parteilichkeit zu ersparen". Zu seiner Nachfolgerin wurde Teresa Degelmann gewählt.

Vom Selbstverständnis her bezeichnete sich Grill als klassisch aus dem Handwerkermilieu stammend. "Ich bin kein grüner Roter", bekannte der scheidende Ortsvorsitzende und ging auch gleich mit den Grünen ins Gericht. "Die sind mir derzeit zu populistisch. Die sind mir zu weit weg von den kleinen Leuten." Er hinterlasse eine gefüllte Kasse und auch keinen Scherbenhaufen, meinte Grill. Sein Grant habe seit der Wahl nicht nachgelassen, aber dieser ziele nicht auf die eigenen Leute. Der Ortsverband habe viele junge Mitglieder, die "tough und aktiv" seien. Die Arbeit des Ortsverbandes sollte besser honoriert werden. Und zwar nicht nur die der Einheimischen, sondern auch die der Zugezogenen. "Freising wählt zwar modern", sagte Grill mit Blick auf die Zusammensetzung des Stadtrats, "aber konservativ bezogen auf die Personen".

Peter Warlimont sprach von einer regen Antragsaktivität der SPD-Stadtratsfraktion

Warlimont gewährte als deren Sprecher einen Einblick in die Arbeit der Stadtratsfraktion. Er schloss sich dem Vorwurf an die Grünen, bisweilen populistisch zu agieren, an und nannte als Beispiel deren Kritik an der geplanten Eventarena am Flughafen. Bisher liege da nichts anderes vor als grobe Pläne und Skizzen, sagte Warlimont. Da könne man sich noch gar keine Meinung bilden. "Aber manche tun es."

Warlimont sagte, die SPD-Stadtratsfraktion habe eine rege Antragsaktivität entwickelt. Etwa den zur Einführung eines Ratsinformationssystems, das für mehr Transparenz auch bei den Bürgern sorgen solle. Bei der Diskussion um die Fortsetzung eines Fahrradwegs von Zolling nach Erlau hätten sich die Sozialdemokraten sofort eingeklinkt. "Die Aufstellung des Haushalts ist nicht vergnügungssteuerpflichtig", stellte Warlimont fest. Die Stadt werde wohl Kredite in Höhe von bis zu 250 Millionen Euro aufnehmen müssen. In dem Zusammenhang sei es gut, dass die Schulden auf unter 100 Millionen Euro abgebaut worden seien. "Das gibt uns Spielraum."

Sowohl Grill als auch Kassier Josef Flößer klagten über die strenge Reglementierung in der Stadt zum Plakatieren vor Wahlen. Und manche Stadträte würden bei den Verschärfungen auch noch mitziehen, wunderte sich Grill.

© SZ vom 16.10.2020/ilos

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