Schonungslose Analyse:Alles kommt auf den Prüfstand

Bundestagsabgeordneter Erich Irlstorfer sucht nach den Ursachen für das schlechte Wahlergebnis der CSU

Von Peter Becker, Au

"Es wird kein Stein auf dem anderen bleiben." Dies hat der CSU-Bundestagsabgeordnete Erich Irlstorfer am Freitag während einer Pressekonferenz in Au angekündigt. Sein Wahlergebnis und das der Christsozialen analysierte er bis in die Ortsvereine hinein. "Ich sehe mich in der Pflicht", stellte Irlstorfer angesichts der Tatsache fest, dass viele Menschen ihr Kreuzchen irgendwo anders gemacht hatten, nur nicht bei der CSU. Reagieren will der Bundestagsabgeordnete auf kommunaler Ebene mit Gesprächen, die er mit Bürgern und CSU-Kommunalpolitikern führen will, um zu sehen, welche Fehler konkret gemacht wurden und wie gegengesteuert werden könne.

Dass die CSU in den Städten und Gemeinden stärkste Kraft ist, kann Irlstorfer nicht über das schlechte Gesamtergebnis der CSU hinwegtäuschen. Er setzte das Abschneiden bei den aktuellen Wahlen aber auch in Relation zu den Zahlen in der Vergangenheit und benannte als Beispiel Moosburg. Mit 3847 Stimmen erreichte er dort 38,8 Prozent. 2013 waren es 44,7 Prozent bei 3855 Wählern. "Im Endeffekt habe ich nur acht Stimmen verloren", stellte er fest. Immerhin, resümierte er, seien dies 199 mehr, als 2009 sein Vorgänger Franz Obermeier geholt hatte. Doch 2017 war die Wahlbeteiligung deutlich höher als 2013. Und da sei es nicht gelungen, die bisherigen Nichtwähler auf die Seite der CSU zu ziehen. Und: "Wir haben insgesamt 9000 Wähler verloren. Das ist ein Alarmsignal."

Irlstorfer kündigte an, das Gespräch mit den Ortsvorsitzenden zu suchen. Am Donnerstag, 12. Oktober, findet im Freisinger Hofbrauhauskeller ein Treffen mit Bürgern statt, die dort äußern können, was ihnen an der Politik der CSU nicht passt und was sich ändern soll. Am Mittwoch, 25. Oktober, sollen in Hallbergmoos Gespräche mit Kommunalpolitikern stattfinden, bei denen der Kurs für die nächsten vier Jahre abgesteckt wird. "Alles wird auf den Prüfstein gestellt", kündigte Irlstorfer an. "Die nächsten vier Jahre werden kein Spaß."

Bis zur Bildung einer Koalition in Berlin sei es noch ein weiter Weg, glaubt Irlstorfer. Ein Scheitern der Verhandlungen sei für ihn aber keine Option. Was die CSU Stimmen gekostet habe, sei ihr Umgang mit dem Thema Flüchtlinge. "Die Zuwanderung ist durch Gesetze geregelt", sagte Irlstorfer. Die würden allmählich greifen. Den Bürgern sei aber nicht zu vermitteln, warum so viele Menschen in Deutschland lebten, deren Verfahren abgeschlossen sei und die das Land verlassen müssten. Dies sei indiskutabel. Mit der Rückführung müsse sofort begonnen werden. Die Zahl der Betroffenen dürfe nicht in die Hunderte, sondern müsse in die Zehntausende gehen. "Damit die Bürger sehen, dass die Regierung handlungsfähig ist", betonte Irlstorfer.

Was den Nachzug betrifft, ist der Bundestagsabgeordnete der Auffassung, dass dieser nicht zu bewältigen sei, "ohne unsere System zu überlasten". Fehlbeleger in den Unterkünften müssten eigentlich in Wohnungen ziehen, die es auf dem regional überhitzten Markt nicht gibt. Wenn sie obdachlos werden, müssen die Kommunen für sie aufkommen. Das müsse verhindert werden, betonte Irlstorfer, der in dieser Angelegenheit den Bund in der Pflicht sieht.

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