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Rechnungsprüfung in Moosburg:Aus Fehlern lernen

Johannes Becher hat als früherer Vorsitzender des Prüfungsausschusses nun seinen letzten Bericht vorgelegt.

(Foto: Marco Einfeldt)

Moosburger Rechnungsprüfer finden aber auch Erfreuliches

Von Alexander Kappen, Moosburg

In Moosburg sind sie zwischenzeitlich ziemlich ins Hintertreffen geraten mit der Prüfung ihrer Jahresrechnungen. In der Amtszeit des alten Stadtrats, die bis April 2020 dauerte, habe man "neun Jahresrechnungen in sechs Jahren abgearbeitet", berichtete Johannes Becher (Grüne) in der jüngsten Stadtratssitzung. Becher stellte für den alten Rechnungsprüfungsausschuss, dessen Vorsitzender er war, den Prüfbericht für 2018 vor, den letzten in seiner Zuständigkeit. Obwohl es im Bericht einige Anmerkungen und Verbesserungsvorschläge gab, empfahl der Ausschuss die Annahme der Jahresrechnung 2018 sowie die Entlastung. Der Stadtrat stimmte einhellig zu.

Eigentlich habe man noch auf den Prüfbericht für 2019 warten wollen, für den bereits der aktuelle Prüfungsausschuss unter dem Vorsitzenden Gerd Beubl (SPD) zuständig ist, so Becher. Aber nun habe man sich entschieden, den 2018er-Bericht doch schon vorzulegen, so dass der für 2019 demnächst in Ruhe separat behandelt werden kann. Immerhin sei man mit der Aufarbeitung der alten Jahresrechnungen nun so weit Richtung Gegenwart vorgedrungen, "dass man sich an die Beschlüsse, um die es geht, noch selber erinnern kann", bemerkte Becher.

Bei der Rechnungsprüfung für 2018 habe man sich ein paar Schwerpunkte gesetzt und diese stichprobenartig bearbeitet. "Wir haben geschaut, wo es große Über- oder Unterschreitungen gegeben hat - und unsere Nachfragen konnten von der Verwaltung in weiten Teilen beantwortet werden." Bei der Überprüfung habe es durchaus auch erfreuliche Dinge gegeben, etwa den Bau des Kindergartens an der Ginsterstraße, der mit zwei Millionen Euro angesetzt war und dann nur 1,7 Millionen gekostet hat.

Im Blick behalten müsse man die finanzielle Situation der Sportgemeinschaft Moosburg, so Becher. "Die SGM hat hohe Investitionen getätigt, die Stadt ist Bürge und hat großes Interesse, dass der Fall der Bürgschaft nicht eintritt." Becher lobte zugleich das große Engagement des ehrenamtlichen Vorstands, unter dem der Verein "große Summen auf sich genommen hat". Gut, dass das die Stadt nicht selbst habe schultern müssen. Insgesamt bürge die Kommune für rund sieben Millionen Euro, berichtete Becher. Der größte Teil davon betreffe die städtische Kläranlagen GmbH. Drei Millionen entfielen auf verschiedene Moosburger Vereine.

Bei der Prüfung sei man auch auf "ein unangenehmes Thema" gestoßen, berichtete der frühere Ausschussvorsitzende. Dabei ging es um einen ausrangierten mobilen Lichtmast der Freiwilligen Feuerwehr. "Der wurde für einen niedrigen dreistelligen Preis an eine Privatperson verkauft, obwohl der Wert wohl höher war - das war kein transparentes Verfahren", monierte Becher. Er betonte jedoch, dass die Schuld nicht bei der Feuerwehr lag. "Es war ein Fehler beziehungsweise Missverständnis innerhalb der Verwaltung", sagte Becher: "Man muss daraus jetzt einfach seine Lehren ziehen, damit das künftig anders wird."

Bürgermeister Josef Dollinger (FW) findet es "gut, dass der Rechnungsprüfungsausschuss ein wachsames Auge auf die Dinge hat". Auch Dollinger bekräftigte: "Aus den gemachten Fehlern muss man jetzt lernen."

© SZ vom 12.06.2021
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