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Radbegehren Freising:3000 Stimmen sind angepeilt

(Foto: Marco Einfeldt)

Initiatoren arbeiten hinter den Kulissen und abseits der Fußgängerzone weiter.

Von Thilo Schröder, Freising

Auch wenn es um das Freisinger Radbegehren zuletzt ruhig geworden ist, hinter den Kulissen und abseits der Fußgängerzone wirken die Verantwortlichen weiter auf den erfolgreichen Abschluss ihrer Unterschriftensammlung hin. Die Initiatoren des Radbegehrens wollen Freising entlang des Mobilitätskonzepts der Stadt Freising zügig zu einer fahrradfreundlichen Stadt umgestalten.

Wegen teils fehlerhafter oder doppelter Stimmzettel will man lieber mehr Unterschriften sammeln

2462 Unterschriften wurden laut Homepage (Stand 10. Dezember 2020) bislang abgegeben. Das entspreche weiterhin in etwa dem aktuellen Stand, sagt Vertreterin und ÖDP-Stadträtin Emilia Kirner. Gemäß Gemeindeordnung müssen etwa 2500 Stimmen gesammelt werden. Weil erfahrungsgemäß mit einigen fehlerhaften, unleserlichen oder doppelt abgegebenen Unterschriftszetteln zu rechnen sei, wolle man aber mindestens 3000 Stimmen sammeln. Man bleibe im Lockdown im Austausch, bereite Straßenaktionen vor und erweitere den Webauftritt; zu konkreten Problemstellen wie der Karlwirt- oder Korbinianskreuzung gibt es etwa eigene Beiträge. "Analog können wir halt gerade nix machen", sagt Kirner.

Im Frühjahr hatten die Verantwortlichen die Unterschriften-Akquise zeitweise unterbrochen, im Sommer aber wiederaufgenommen. Innerhalb kurzer Zeit habe man "Hunderte" Unterschriften gesammelt, bevor die Maßnahmen zum Infektionsschutz im Herbst wieder verschärft wurden, so Kirner. Zeitweise habe man Flyer an Haushalte verteilt, was sich jedoch als wenig effektiv herausgestellt habe.

Im Sommer könnte ein guter Zeitpunkt sein, das Radbegehren einzureichen

Wann das Radbegehren eingereicht werde, hänge nicht nur von der Zahl der Unterschriften, sondern auch von verschiedenen Faktoren ab, die den Erfolg begünstigen können oder eben nicht: Noch im Winter? Da sei die Stimmung vielleicht zu düster. Zeitnah nach dem Lockdown? Da hätten die Leute wahrscheinlich erst mal anderes im Kopf. Im Sommer, mitten in der Fahrradsaison? Da könne es sinnvoll sein, wenn die Rahmenbedingungen stimmen. Im Herbst? Da werde die Stadtratsentscheidung womöglich auf die umtriebige Zeit kurz vor Weihnachten gelegt.

Das Radbegehren muss nach dem Einreichen innerhalb von drei Monaten vom Freisinger Stadtrat behandelt werden. Dieser kann die Forderungen übernehmen, wie es etwa der Münchner Stadtrat 2019 bei den dortigen zwei Entscheiden getan hat. Er kann sie aber auch ablehnen; dann könnte es einen Bürgerentscheid geben, also einen Aufruf an alle wahlberechtigten Freisinger, ihre Stimme für oder gegen einen dann politisch bindenden Maßnahmenkatalog abzugeben. Einige Stadträte, so Emilia Kirner, hätten das Begehren bereits unterschrieben, "der OB nicht". Viele hielten sich bedeckt. "Aber denen ist ja schon bewusst, was für eine Durchschlagskraft das hat."

© SZ vom 26.01.2021/ilos
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