Neufahrn:Neue Machtverhältnisse im Gemeinderat

Lesezeit: 2 min

Bürgermeister Franz Heilmeier (Grüne) ist "überrascht und auch sehr enttäuscht". (Foto: Marco Einfeldt)

Norbert Manhart und Matthias Caven verlassen die Fraktion der Grünen und schließen sich den Freien Wählern an. Sie begründen das mit "persönlich nicht tragbaren Entscheidungen und Veränderungen" im Ortsverband

Von Birgit Grundner, Neufahrn

Es ist ein kleines politisches Erdbeben in Neufahrn: Zwei Gemeinderäte der Grünen wechseln die Fraktion. Norbert Manhart und Matthias Caven schließen sich nun den Freien Wählern an. Das verändert die Machtverhältnisse im 24-köpfigen Gemeinderat deutlich: Während die Partei, die mit Franz Heilmeier auch den Bürgermeister stellt, künftig nur noch mit drei Mandatsträgern im Gremium vertreten ist, könnten CSU und Freie Wähler mit ihren jeweils sieben Sitzen eine Mehrheit bilden.

Es erinnert an die Landespolitik, hat aber mit dem Wahlergebnis vom Sonntag nichts zu tun: Die Entscheidung sei "nicht aus dem Bauch raus" getroffen worden, sondern das sei "länger gereift", sagte Norbert Manhart der SZ. Mit der öffentlichen Bekanntgabe haben er und Matthias Caven aber bis zur Ladung für die nächste Gemeinderatssitzung gewartet, die am kommenden Montag stattfindet. Dort wird der Wechsel offiziell vollzogen. Damit muss nun nicht nur die Sitzordnung geändert werden. Vielmehr geht es zum Beispiel auch darum, die Ausschüsse neu zu besetzen.

Die Beweggründe für den Wechsel sind "das Ergebnis einiger, für die beiden Gemeinderäte persönlich nicht tragbaren Veränderungen und Entscheidungen, die in den letzten Wochen und Monaten im Ortsverband der Grünen Neufahrn getroffen worden", heißt es in einer gemeinsamen Erklärung von Manhart und Caven, die beide in der laufenden Wahlperiode als Nachrücker in den Gemeinderat gekommen sind. Eine vollständige Trennung zwischen Ortsverband und Fraktion sei "in der intensiven Fraktions- und Öffentlichkeitsarbeit nicht möglich". Doch "genau hier" habe es "immer wieder Differenzen" gegeben und letztlich sei es "die Summe vieler einzelnen Entwicklungen" gewesen, die zu ihrem Entschluss geführt haben, so Caven und Manhart, der bis Juni selbst einer der beiden grünen Ortssprecher gewesen war. Bei den Neuwahlen hatte er aber nicht mehr kandidiert.

"Wenn man sich als politisch verantwortungsvoller Gemeinderat zu einem Fraktionswechsel entschließt, gibt es sicherlich starke Gründe", sagen die beiden Mintrachinger. Weiter wollen sie sich nicht äußeren: "Die Punkte wurden intern angesprochen und sollen auch intern bleiben". Die Fraktion der Grünen verlassen die beiden nach eigenen Worten "im Guten", und sie "freuen sich auf eine weiterhin gute Zusammenarbeit mit den bisherigen Fraktionskollegen und selbstverständlich mit den neuen Fraktionskollegen". Beide betonen, es sie ihnen wichtig "weiterhin eine beständige gute Politik (....) für unser Neufahrn aktiv zu gestalten." Dass er sich für die Freien Wähler entschieden hat, erklärt Manhart damit, dass er länger beobachtet habe, "wer meiner politischen Meinung am nächsten kommt". Das seien eben die Freien Wähler gewesen. Als die beiden Grünen auf sie zugekommen seien, sei es zunächst "schon überraschend" gewesen, sagt FW-Fraktionssprecher Josef Eschlwech. Die Gründe seien ihnen aber erläutert worden. Näher möchte auch Eschlwech nicht darauf eingehen. Der Beschluss im Vorstand zur Aufnahme der Neuen sei dann einstimmig gefallen.

Bürgermeister Heilmeier war "überrascht und auch sehr enttäuscht", dass Manhart und Caven "auf eine andere Fraktion zugegangen sind, ohne nur ein Wort in der Fraktion oder mir gegenüber zu sagen". Das habe er den beiden gegenüber auch "deutlich gesagt". Andererseits seien dann die Gespräche mit ihnen und die Absprachen zu diesem Wechsel sehr korrekt gewesen.

Für die Arbeit im Gemeinderat erwartet sich Heilmeier keine großen Veränderungen. Es werde weiterhin darauf ankommen, "dass wir eine fraktionsübergreifende sachorientierte Arbeit machen, in der es auch Meinungsunterschiede gibt, aber dies in einem respektvollen Stil ausgetragen wird."

© SZ vom 17.10.2018 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: