Das neue Jahr beginnt für die Freisinger Grünen, wie das alte geendet hat: mit einer unangenehmen Botschaft. Nachdem zum Jahresende bereits Fraktionssprecherin Birgit Mooser-Niefanger überraschend ihren Wechsel zur Freisinger Mitte bekanntgegeben hatte, verschickte die langjährige Grünen-Stadträtin Rosemarie Eberhard am Montag nun eine Mitteilung, derzufolge sie die Stadtratsfraktion der Grünen ebenfalls verlassen wird. Diese schrumpft damit noch einmal auf nunmehr nur noch sieben Mitglieder.
Eberhard macht für ihre Entscheidung die Umbesetzungen verantwortlich, die nach dem Austritt von Mooser-Niefanger bei den Grünen notwendig geworden seien. Denn die Fraktion verliere nach dem Austritt Mooser-Niefangers einen Sitz in allen "großen" Ausschüssen des Stadtrats, schildert Eberhard in ihrer Mitteilung - und: "Der Beschluss der Fraktion zur Aufgabe eines Sitzes im Finanz- und Verwaltungsausschuss fiel auf mich."
Das aber möchte die Politikerin, die seit mittlerweile 15 Jahren für die Grünen im Stadtrat sitzt, so nicht hinnehmen. "Ich bin sehr gern Stadträtin und erledige mein Ehrenamt mit viel Leidenschaft", betont sie in ihrem Schreiben. Einen großen Teil der dafür notwendigen Kompetenz in den vielfältigen Bereichen der Kommunalpolitik habe sie sich vor allem in der Ausschussarbeit angeeignet. "Und das soll ich jetzt einfach aufgeben?"
Möglicherweise war der Verlust des Ausschusssitzes für Eberhard aber eher der berühmte Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte. Sie habe sich in der Fraktion schon länger nicht mehr richtig wohl gefühlt, sagte die Stadträtin am Montag: "Ich habe Wertschätzung und ein bisschen Akzeptanz vermisst." Sie habe die Fraktion am vergangenen Freitag über ihren Entschluss in Kenntnis gesetzt und Oberbürgermeister Tobias Eschenbacher am Montag informiert.
An der Besetzung der Ausschüsse im Freisinger Stadtrat wird sich durch Eberhards Schritt nicht noch einmal etwas ändern, wie die Stadträtin am Montag durchaus mit scharfem Unterton versicherte: "Ich will ja nicht den Grünen schaden - anders als umgekehrt."
Unabhängig von der geschilderten Situation auf kommunaler Ebene sei zudem "eine schleichende Entwicklung der Grünen in eine andere Richtung spürbar", so Rosi Eberhard weiter: "Das Votum für ökologisch, sozial und basisdemokratisch mit dem darin begründeten, oft notwendigen Widerstand gegen herrschende Politik scheint immer weniger erkennbar", so ihre Kritik. Sie vermisse häufig eine Abgrenzung zur politischen Mitte. Trotzdem verlasse sie lediglich die Freisinger Stadtratsfraktion, nicht die Partei, erklärte Eberhard am Montag auf Nachfrage: "Mein grünes Denken ist ja nicht anders geworden. Ich glaube nur einfach, zu den Altgrünen zu gehören." "Ich bin nicht glücklich über meinen Schritt", schreibt Eberhard in ihrer Mitteilung abschließend. Sie sehe für sich aber keinen anderen Weg, um glaubwürdig zu bleiben. "Mein Mandat werde ich weiter ausüben."
Ziemlich verärgert reagiert Grünen-Fraktionssprecher Sebastian Habermeyer auf die Entscheidung von Rosi Eberhard. Die Fraktion habe die durch den Wegfall je eines Sitzes im Haupt-, Planungs- und Kulturausschuss notwendig gewordene Umbesetzung der Ausschüsse diskutiert und dann demokratisch über die Umverteilung abgestimmt. So werde derartiges bei den Grünen seit jeher gehandhabt, "aber Frau Eberhard war mit dem Ergebnis halt nicht einverstanden", kritisiert Habermeyer. Und man müsse schon auch einmal nach dem Selbstverständnis fragen, "wenn jemand als ehemalige Fraktionssprecherin mit Ach und Krach wiedergewählt wird und dann hinschmeißt, sobald die eigenen Ansprüche nicht erfüllt werden", sagte er. "Für so etwas habe ich kein Verständnis."
Auch die von Eberhard geäußerte Kritik an einer Entwicklung der Grünen hin zur politischen Mitte weist Habermeyer für die Stadtratsfraktion zurück. Er lege schon sehr viel Wert darauf, sich mit "grünen" Themen zu positionieren, sei es in der Diskussion um Transgourmet oder bei den Gebühren für Kindertagesstätten: "Das ist doch nur eine Ausrede, um etwas zu begründen, was man nicht begründen kann."
Habermeyer selbst wird nach den Grünen-internen Umbesetzungen Rosi Eberhards Sitz im Finanzausschuss übernehmen und dafür den Planungsausschuss verlassen. Waltraud Heinlein-Zischgl verzichtet auf ihren Sitz im Kulturausschuss. Sie wurde zur neuen gleichberechtigten Fraktionssprecherin neben Habermeyer gewählt und tritt damit die Nachfolge von Birgit Mooser-Niefanger an.