Nach der OB-Wahl: Auswege aus der Krise

CSU sucht nach den Gründen der Wahlniederlage und prüft eine mögliche Wahlempfehlung

Katerstimmung bei der CSU: Nach der Schlappe bei der Oberbürgermeisterwahl am Sonntag hat sich der Ortsvorstand am Montagabend zu einer Wahlanalyse getroffen, bei der laut Vorsitzendem Erich Irlstorfer "Klartext gesprochen" werden sollte. Auch seine Person und Funktion seien da nicht ausgenommen, so Irlstorfer. Nicht zur Debatte stehe jedoch, dass OB-Kandidat Rudi Schwaiger nach seiner Wahlniederlage den Posten des Zweiten Bürgermeisters abgebe. In dieses Amt sei er bis zum Ende der Wahlperiode im Stadtrat gewählt.

Wie berichtet, hatte Schwaiger am Sonntag nur 15,4 Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinen können und den Einzug in die Stichwahl damit klar verpasst. Er musste sich Tobias Eschenbacher (FSM; 33,7 Prozent) und Sebastian Habermeyer (Grüne; 20,6 Prozent) geschlagen geben. Vor allem am deutlichen Erfolg Eschenbachers dürfte die CSU dabei schwer zu knabbern haben: Die Wählervereinigung "Freisinger Mitte" des 34-Jährigen hat sich erst vor gut einem halben Jahr von der CSU abgespalten.

Vorausgegangen war dem im Sommer 2011 eine öffentliche Kampfabstimmung zwischen Schwaiger und Eschenbacher. Schwaiger gewann, doch die Stadtratsfraktion der Union kam danach nicht mehr zur Ruhe. Eschenbacher verließ die CSU, nahm sieben weitere Stadträte mit - und ging seine Kandidatur für die neue Freisinger Mitte an.

Irlstorfer ist nach wie vor der Meinung, "dass das so nicht korrekt war". Er habe danach zwischen Schwaiger und Eschenbacher keine thematischen Unterschiede in der Stadtpolitik feststellen können, kritisiert er. Es sei also einzig darum gegangen, dass man "das Votum der Basis nicht akzeptieren wollte". Dass es von der CSU trotzdem eine Wahlempfehlung für Eschenbacher geben wird, wollte Irlstorfer wegen der inhaltlichen Nähe zu dem Ex-Mitglied am Montag nicht ausschließen. Auch darüber sollte bei dem Treffen am Abend entschieden werden. Der Vorsitzende hielt aber auch eine Empfehlung für den Grünen Habermeyer für möglich. Denkbar sei auch, dass man sich gar nicht positioniere.

Zu der Krisensitzung des CSU-Ortsvorstands waren auch die dreiköpfige Stadtratfraktion und das Wahlkampfteam eingeladen. Man wolle bei dieser Gelegenheit "alles zur Sprache bringen", so die Ankündigung Irlstorfers: "Das wird eine sehr ungeschminkte Diskussion." Ob sich daraus am Ende auch personelle Konsequenzen an der Spitze des Ortsvereins ergeben haben, stand bei Redaktionsschluss noch nicht fest. Der Kreisvorsitzende und CSU-Landtagsabgeordnete Florian Herrmann warnte am Montagvormittag, jetzt die ganze Schuld für das Wahldebakel beim Ortsvorsitzenden Irlstorfer zu suchen. Zwar wolle er die Debatte nicht wieder aufleben lassen. sagte Herrmann, auch er kritisierte jedoch das Verhalten Eschenbachers nach der CSU-internen Abstimmung.

Keinesfalls könne man das Ergebnis der OB-Wahl nun mit den Kommunalwahlen 2008 vergleichen und daraus auf ein weiteres Absacken der CSU in der Wählergunst schließen, so Herrmann: "Erstens ist die OB-Wahl eine Persönlichkeitswahl und zweitens war das schon eine Sondersituation mit quasi zwei Kandidaten aus unserem Stall." An höchster Stelle machte Ministerpräsident Horst Seehofer in einer CSU-Vorstandssitzung am Montag ebenfalls die "Spaltung innerhalb der CSU" für das schlechte Abschneiden verantwortlich. Mit dem Streit um den Bau der Startbahn habe das Ergebnis nichts zu tun, so Seehofer. Alle Kandidaten - einschließlich Schwaiger - seien gegen die Startbahn.

Der CSU-Kandidat selber erklärte am Montag, dass er nicht abschätzen könne, ob es an der Spaltung der CSU oder seiner Haltung in der Startbahnfrage gelegen habe. Schwaiger hatte als einziger Kandidat im Wahlkampf neben der Ablehnung des Flughafenausbaus einen "Plan B" propagiert - wollte also mit der Staatsregierung verhandeln, für den Fall, dass die Startbahn trotz aller Widerstände gebaut wird. Daran halte er auch weiter fest, so Schwaiger am Montag. Natürlich sei er enttäuscht, gab er zu. Keinesfalls aber werde ihn seine Enttäuschung daran hindern, sein Amt als Zweiter Bürgermeister weiter auszuüben. Er stehe für sachliche Zusammenarbeit zur Verfügung - egal, wie die Wahl ausgehe, "und auch wenn es schwieriger wird".