Nach dem Mitgliedervotum: Jusos wollen Finger in die Wunde legen

Andreas Mehltretter kündigt an, die Arbeit der großen Koalition kritisch zu begleiten. Er fordert zudem die Erneuerung seiner Partei.

Geärgert hat sich Andreas Mehltretter, erklärter Gegner der großen Koalition, am Sonntag schon, aber weniger über das Ergebnis des Mitgliedervotums. Mehr über den Zeitpunkt der Bekanntgabe. Auf Twitter kommentierte der Kreisvorsitzende der Freisinger Jusos wütend: "SPD: Unprofessionalität hat einen Namen". Denn: "Eine halbe Stunde hat der Parteivorstand alle warten lassen, bis man dann mal das Ergebnis mitgeteilt bekommen hat", sagte er am Montag auf Nachfrage der Freisinger SZ, "das war sicher kein Glanzstück der Kommunikation". Das Ergebnis aber, das habe ihn nicht sehr überrascht, wenn, dann in seiner Deutlichkeit. 66,02 Prozent der Parteimitglieder hatten für eine Koalition von CDU/CSU und SPD gestimmt.

Jetzt kommt sie also, die "Groko". Und mit ihr höchstwahrscheinlich auch Andrea Nahles als neue Parteivorsitzende, die Mehltretter für "sehr geeignet" hält und sich mit ihr ein Ende der "Chaos-Wochen" erhofft, die von einem Hin und Her der Ämtervergabe an der Parteispitze geprägt waren. Wenig hält er davon, das Ergebnis des Votums groß zu betrauern. "Eine SPD mit Regierungsbeteiligung ist in jedem Fall besser als eine Regierung ohne SPD." Denn mitgestalten könne sie nun schon. Sie müsse aber deutlich machen, dass sie mehr sei, als sie in der Koalition zeigen könne. Die Regierungsarbeit würden sie als Jusos auch künftig kritisch begleiteten, er nennt das "immer wieder den Finger in die Wunden legen".

Mehltretter will die SPD erneuern - personell, inhaltlich und strukturell

Mehltretter pocht, wie so viele in seiner Partei, seit Langem auf Erneuerung, personell, strukturell und inhaltlich. Jünger und weiblicher müsse die SPD werden, findet Mehltretter, der auch stellvertretender SPD-Kreisvorsitzender ist, auch im Kreisverband müssten die weiblichen Neumitglieder, die leider immer noch deutlich in der Unterzahl seien, mehr gefördert werden. Eine Möglichkeit dazu böte sich etwa im Herbst, bei der Wahl des Kreisverbands. Inhaltlich müsse sich die SPD generell klar positionieren, zur Energiewende, der Digitalisierung und sozialen Fragen etwa. "Strukturell müssen wir die Mitglieder weiter einbeziehen", findet Mehltretter, "mehr miteinander ins Gespräch kommen - auch über bundespolitische Themen."

Die Mitglieder dafür über große Fragen abstimmen zu lassen, findet er auch für die Zukunft gut. In Zeiten der Digitalisierung sollte man allerdings überlegen, dies online zu machen, auf einem entsprechenden SPD-Portal, das spare mehrere Tausend Briefe, wie sie für das Groko-Votum verschickt wurden, und schone die Parteikasse. Fest steht für Mehltretter aber schon jetzt, dass seine Partei mit der nächste Bundestagswahl 2021 endlich "aus dem Teufelskreis der großen Koalitionen ausbrechen" müsse.