Moosburger Käranlage Rückendeckung für das Personal

Sechs der sieben Aufsichtsratsmitglieder der Moosburger Kläranlagen GmbH stellen sich im Gebührenstreit demonstrativ hinter die Mitarbeiter

Von Alexander Kappen, Moosburg

In der Diskussion um die Höhe der Abwassergebühren in Moosburg hat sich jetzt der Großteil des Kläranlagen-Aufsichtsrats zu Wort gemeldet. Nachdem zuletzt unter anderem ein Bürgerantrag zur Senkung der Gebühren für Gesprächsstoff gesorgt hatte, haben nun sechs der Aufsichtsräte - neben Bürgermeisterin Anita Meinelt (CSU) sind das ihr Stellvertreter Josef Dollinger (FW), Michael Stanglmaier (Grüne), Karin Linz, Erwin Weber (beide CSU) und Gerd Beubl (SPD) - in einer Pressemitteilung demonstrativ dem Kläranlagenpersonal den Rücken gestärkt. Lediglich Erwin Köhler (UMB) zählt nicht zu den Unterzeichnern der Erklärung.

"Aufgrund der Aktivitäten (Leserbriefe, Unterschriftensammlung) gegenüber unserer städtischen Kläranlagen GmbH und deren Mitarbeiter" stellen die Aufsichtsräte in der Mitteilung "ganz klar heraus", dass sie "hinter allen Mitarbeitern der Kläranlage Moosburg stehen und deren Arbeit sowie die vorhandene Fachkompetenz sehr schätzen". Die zwei Geschäftsführer - Angela Hagl für den kaufmännischen Bereich und Michael Huber für den technischen - "sorgen zum einen für einen einwandfreien und zuverlässigen technischen Betrieb der Abwasserreinigung und zum anderen für eine sehr gute kaufmännische Führung (Wirtschaftsplan, Einhaltung der Kosten, Controlling, Organisation, Buchführung et cetera) der Kläranlagen GmbH", heißt es in dem Schreiben.

"Unsere Geschäftsführerin, Frau Hagl, besitzt als gelernte Fachkauffrau fundierte Kenntnisse im Bereich Kanalsanierung und -bau", betonen die Aufsichtsräte: " Sie ist Mitglied im Arbeitskreis Verband der Sanierungsberater, einem Arbeitskreis der DWA (Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall). Diffamierende Äußerungen unserem fachlich gut qualifizierten Personal gegenüber werden von uns nicht hingenommen."

Die Kläranlage sei vom Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband (BKPV) hinsichtlich der Aufteilung in Hoheits- und Wirtschaftsbetrieb im Jahr 2018 geprüft worden. "Diese Festlegung/Aufteilung der Betriebskosten wurde auch bei der Berechnung der Gebühren zu Grunde gelegt", schreiben die Aufsichtsräte. Und weiter: "Die Weiterführung der Betriebsform GmbH wurde 2016 im Stadtrat entschieden. Dazu wurden umfangreiche Gutachten eingeholt, ebenfalls auch vom Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband."

In dem Gutachten sei auch die finanzielle Auswirkung des GmbH-Modells auf die Gebührenzahler untersucht worden: "Hier wurde testiert, dass die Betriebsform GmbH keine nachteiligen oder zusätzlichen Kosten für die Gebührenkalkulation (Abwassergebühren) beinhaltet beziehungsweise dadurch beeinflusst wurden oder werden."

Mit Blick auf die von Kritikern ins Feld geführten Gebühren in anderen Gemeinden habe der BKPV davor gewarnt, Abwassergebühren mit anderen Kommunen zu vergleichen, "da man das Zahlengerüst nicht kennt und dies folglich zu falschen Schlussfolgerungen führen kann", schreiben die sechs Aufsichtsräte: "Um einen einigermaßen aussagefähigen Vergleich zu erhalten, ist nur ein Benchmarking der richtige Weg, in dem alle Parameter eingearbeitet werden. Die Anmeldung ist bereits erfolgt."

Bei den aktuellen Moosburger Abwassergebühren müsse man berücksichtigen, dass in diesen die Sanierungskosten für den Kanal enthalten seien. "Im Wirtschaftsplan 2019 sind alleine für das Kanalnetz 1,678 Millionen Euro vorgesehen. Das sind 70 Prozent des gesamten Aufwandes. Somit kann jeder grob berechnen, welchen Anteil der Kanal an den Abwassergebühren hat." In den 1,68 Millionen Euro seien 700 000 Euro für die Vermessung der Anschlussleitungen geplant. Und diese Anschlussleitungen "gehören seit dem Bürgerbegehren im Jahr 2011 ebenfalls unterhaltstechnisch zur Kläranlage und erhöhen somit den gebührenfähigen Aufwand", heißt es in der Mitteilung.