Im Juli hatte sich der gesamte Stadtrat bereits mit dem Projekt befasst und den Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 19 Wohneinheiten an der Leinbergerstraße auf dem Gelände des früheren Elektrogeschäfts Häring abgelehnt. Knackpunkt waren nicht die Pläne für das Gebäude selbst, das den Stadträten durchaus zusagte, sondern die Anordnung und Anzahl der Stellplätze. Nun hat der Antragsteller eine Tektur zum Stellplatznachweis und zur Parkplatzanordnung eingereicht. Am Montagabend beschäftigte sich der Bauausschuss damit, und obwohl immer noch nicht alle glücklich waren mit der Planung, ging der Antrag schließlich knapp mit 6:4 Stimmen durch.
Die Stellplatzsatzung der Stadt, die einige Unschärfen hat, führt bei Bauanträgen immer wieder zu kontroversen Diskussionen. So auch beim vorliegenden Projekt mit dem geplanten Abriss des bestehenden Gebäudes und Neubau eines Wohnhauses. In der Stadtratssitzung im Juli schieden sich die Geister darüber, ob die Zahl der zu errichtenden Besucherstellplätze nun 20 Prozent der Parkplätze beträgt, die neu gebaut werden oder ob sie sich an der gesamten Zahl der Stellplätze orientiert - also inklusive der Parkplätze, die aufgrund des Bestandschutzes nicht errichtet werden müssen. In der ersten Planung waren vier Besucherstellplätze vorgesehen, Kritiker forderten sechs.
Man habe den Stellplatznachweis neu aufgerechnet und komme auf nun fünf Besucherparkplätze, die am Steinweg an der Rückseite der Wohnanlage errichtet werden sollen, erklärte Bauamtsleiter Herbert Held. "Das ist völlig richtig so, meiner Meinung nach." Am Gebäude selbst habe sich in den Tekturplänen nichts geändert, erläuterte Held nach dem Wortbeitrag von Evelin Altenbeck (Grüne), die meinte: "Mir erschließen sich die Änderungen im Vergleich zur vorherigen Planung jetzt nicht ganz." Am Haus hatte es ohnehin nichts zu beanstanden gegeben. Das sei mit dem Landratsamt vorbesprochen worden, nach Ansicht der Kreisbaumeisterin füge sich die Planung in dem Antrag mit seiner Kleingliedrigkeit in die Umgebung ein, hieß es dazu aus der Moosburger Verwaltung.
Altenbeck zielte aber ohnehin nicht auf das Gebäude, sondern erneut auf die Parkplatzsituation ab. "Ein Ablehnungsgrund beim letzten Mal war, dass die Besucherparkplätze am sehr engen Steinweg geplant sind", sagte sie am Montag im Bauausschuss. Und daran habe sich nichts geändert. "Diese Anordnung kann ich nicht verstehen", meinte Altenbeck, die auch Lärmbelästigungen für die Nachbarn fürchtet und sagte, sie könne der Planung so erneut nicht zustimmen. Karin Linz (CSU) erkundigte sich, ob denn die Nachbarn einverstanden seien. "Die Nachbarn haben die Pläne erhalten, aber wir haben keine negativen Rückmeldungen bekommen", sagte der Bauamtsleiter.
In der Sitzung meldeten sich dann aber Anwohner von der anderen Straßenseite des Steinwegs zu Wort. Sie wüssten, dass sie nicht beteiligt werden müssten, fänden es aber trotzdem unfair, "dass man uns nicht informiert, wenn man da ein so großes Haus mit 19 Wohnungen hinbaut".
Um die Stellplatzproblematik ging es am Montag auch bei einem Vorhaben an der Schiller- und Neustadtstraße, wo zwei Häuser mit je fünf Wohnungen und eines mit drei Wohnungen geplant sind und genehmigt wurden. Altenbeck störte sich daran, dass den größeren Häusern weniger Fahrradstellplätze zugeordnet seien als dem kleineren. "Das entspricht 1:1 dem Vorbescheid und der Satzung der Stadt", entgegnete Held: "Es ist nicht vorgeschrieben, wo die Fahrradstellplätze sein müssen, es müssen nur ausreichend sein." Generell, so der Bauamtsleiters, werde die Stadt aber "nicht umhin kommen, ihre Stellplatzsatzung mal zu überarbeiten, darin sind nämlich einige Dinge unklar". Das gilt etwa auch für den Umgang mit Duplex-Garagen, wie Martin Pschorr (SPD) anmerkte.