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Moosburg:Stadtrat tagt ohne Besucher

Moosburg an der Isar, 2018

Im Moosburger Rathaus ist man besonders vorsichtig. Wegen der hohen Infizierten-Zahlen werden derzeit Stadtratssitzungen abgesagt oder eben nichtöffentlich abgehalten. So auch die Haushaltsberatungen.

(Foto: Sebastian Gabriel)

In Moosburg stehen die Haushaltsberatungen für 2021 an. Doch aus Gründen des Infektionsschutzes finden die Sitzungen ohne Öffentlichkeit statt - das heißt, wie in alten Zeiten, auch ohne Presse.

Von Alexander Kappen, Moosburg

In diesen Tagen, in denen im ganzen Land und auch im Landkreis Freising die Infektionszahlen sehr hoch sind und sich die Corona-Regeln fast wöchentlich ändern, verliert man schnell mal den Überblick. Danach gefragt, muss Josef Mühlberger sicherheitshalber nachschauen, von wem das Schreiben zur Einschränkung von Gremiensitzungen gleich wieder stammt. Der Geschäftsleiter der Moosburger Stadtverwaltung wird schließlich fündig.

Es war eine Mitteilung des Landratsamtes, in der dieses empfiehlt, auf Sitzungen, wo immer es geht, im November zu verzichten. Und die Stadt kommt dem mit einer Mischung aus Sitzungen absagen, Sitzungen komprimieren und Teilnehmerzahl reduzieren nach - was dann auch mal bedeutet, dass die Öffentlichkeit draußen bleiben muss.

Es sollen nur notwendige Sitzungen stattfinden. Und die mit möglichst wenigen Leuten

Die Ansage sei einerseits gewesen, so wenige Sitzungen wie möglich zu halten, also wirklich nur dann, wenn es unbedingt nötig ist, erläutert Mühlberger. "Dann geht man halt durch, welche Punkte kann man verschieben und welche müssen jetzt weiterverfolgt werden." Im Moosburger Rathaus kam man zu dem Entschluss, dass die Themen der für 23. November geplanten Stadtratssitzung keiner sofortigen Behandlung bedürfen, sodass die Sitzung abgesagt wurde. Auch der Kreis habe etwa eine Jugendhilfe-Ausschusssitzung abgesagt, so Mühlberger. "Andere Sachen dagegen muss man jetzt machen, so wie den Haushalt für 2021, damit wir handlungsfähig bleiben", sagt der Geschäftsleiter. Deshalb finden die Finanzausschusssitzungen zur Vorberatung des Haushalts am 26. und 30. November sowie am 7. Dezember statt.

Allerdings gebe es da auch noch die Ansage, die Sitzungen im geringstmöglichen Teilnehmerkreis abzuhalten, so Mühlberger. Das Gremium selbst kann man schlecht weglassen. Und so müssen halt die potenziellen Zuhörer - inklusive Presse - draußen bleiben. Es ist wie eine kleine Reise zurück in die Vergangenheit, in der der Haushalt in Moosburg stets ohne Beisein der Öffentlichkeit vorberaten wurde. Darüber hinaus ist der Aussschuss aber nicht nur befugt, zu beraten und Beschlussvorschläge an den Stadtrat zu formulieren, sondern auch Ausgaben bis zu 250 000 Euro selbst zu beschließen.

Der Haushalt selbst soll in einer öffentlichen Sitzung am 14. Dezember beschlossen werden

Während in anderen Gemeinden, etwa in Kranzberg, auch im November unter besonderen Auflagen mit Presse und Besuchern getagt wird, ist man in Moosburg bei der Umsetzung von Coronaschutzmaßnahmen offenbar ein wenig restriktiver. "Es ist ein Kompromiss zwischen Informationsbedürfnis der Öffentlichkeit und Umsetzung der Coronaschutz-Maßnahmen", sagt Mühlberger und verweist darauf, dass der Haushalt selbst ja noch in einer öffentlichen Stadtratssitzung am 14. Dezember beschlossen werden soll. Auch die einzelnen Anträge der Stadträte oder Fraktionen, die zum Haushalt 2021 gestellt worden sind, würden in der öffentlichen Sitzung behandelt, versichert der Geschäftsleiter. Alle wichtigen Themen, die noch einer Behandlung in diesem Jahr bedürfen, sollen ebenfalls in diese kompakte Stadtratssitzung mit reingepackt werden, um die Zahl der Sitzungstermine möglichst gering zu halten. Außerdem ist auch noch eine öffentliche Bauausschuss-Sitzung am 17. Dezember geplant.

"Aber das ist nur der Stand vom 17. November", betont Mühlberger am Dienstag. Niemand könne sagen, welche Entscheidungen die Bundeskanzlerin zusammen mit den Ministerpräsidenten am kommenden Mittwoch treffe und welche Regeln bis dahin gelten.

© SZ vom 18.11.2020/ilos

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