Die Stadt Moosburg will die in einigen Teilen der Stadt immer noch ungenügende Breitbandversorgung ausbauen und dafür in das Förderprogramm "Bayerische Gigabitrichtlinie" einsteigen. Das hat der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung einstimmig beschlossen. Ziel des Programms ist es, für Gewerbebetriebe mindestens eine Leistung von einem Gigabit pro Sekunden im Up- und Download zu erreichen. Für Privathaushalte liegt die angestrebte Marke bei mindestens 200 Megabit pro Sekunde.
Er bekomme viele Anrufe von Bürgern, die in Sachen schnelles Internet "eine Unterversorgung haben", berichtete Thomas Graßl, der für das Projekt zuständige Mitarbeiter der Rathausverwaltung, in der Stadtratssitzung. Zudem sei die Bayerische Gigabitrichtlinie auch für die Internetanbieter interessanter als das alte, bereits abgeschlossene Förderprogramm. Moosburg gilt gemäß der Förderkonditionen als "Gemeinde im ländlichen Raum", für die ein Fördersatz von 90 Prozent gilt. Der mögliche Höchstbetrag, den man erhalten kann, liegt bei sechs Millionen Euro. Die Bagatellgrenze, unterhalb der es keine Zuschüsse gibt, sind 25 000 Euro. Gefördert werden so genannte "weiße Flecken", wo entweder keine Breitbandversorgung oder nur eine bis zu 30 Megabit pro Sekunde vorhanden ist, und "graue Flecken", wo die Versorgung zwischen 30 und 100 Megabit liegt und nur ein Netz vorhanden ist. In Moosburg betreiben Kabel Deutschland und die Telekom Netze. In Bereichen der Stadt, in denen beide Netze verfügbar sind und die Leistung bei einem Anbieter über 30 Megabit liegt, sind zum Beispiel also keine Fördermittel zu holen. Wenn in einem solchen Fall der eigene Netzbetreiber unter 30 Megabit liege, müssen man als Nutzer eben eigenständig wechseln, so Graßl.
Gefördert wird nach einzelnen Anschlüssen. Pro förderfähigem Anschluss gibt es im ländlichen Raum 5000 Euro und zusätzlich 9000 Euro, wenn es sich um einen "weißen Fleck" handelt. In der Verwaltung sei man bereits dabei, Adresslisten zu prüfen, um herauszufinden, welche Anschlüsse die Förderkriterien erfüllen, so Graßl. Man habe schon einmal Beispielrechnungen vorgenommen, welche Kosten als Eigenanteil auf die Stadt Moosburg zukommen könnten. Dabei wurden Werte zwischen 100 000 Euro und knapp 1,4 Millionen Euro ermittelt.
Egal, ob bei der tatsächlichen Berechnung am Ende "500 000 oder auch die 1,4 Millionen Euro rauskommen, müssen wir das für unsere Leute investieren", meinte Digitalisierungsreferent Philipp Fincke. "Das ist ein ganz, ganz wichtiges Thema, eine adäquate Internetverbindung gehört heute schon fast zu den Grundrechten", so der FDP-Stadtrat. "Schnelles Internet gehört heute zu den Lebensgrundlagen, gerade auch mit Homeoffice", pflichtete Dritter Bürgermeister und Grünen-Fraktionschef Michael Stanglmaier bei. Man solle "lieber jetzt als später" in das Programm einsteigen, meinte auch CSU-Fraktionssprecher Rudolf Heinz. Man könne ja im Förderverfahren erst mal bis zum Einholen der Angebote gehen, schlug Graßl vor: "Wenn man dann feststellt, dass wir uns das nicht leisten können, hört man halt auf, auch wenn man bis dahin schon ein bisserl Geld in den Sand gesetzt hat - aber dann haben wir alles probiert". Entscheiden müsse dann ohnehin noch mal der Stadtrat.
Bürgermeister Josef Dollinger (FW) freute sich am Ende, dass das Gremium einstimmig für den Einstieg in das Förderprogramm votierte. "Dann haben wir das auf den Weg gebracht, das ist eine wichtige Entscheidung."