Genau genommen sei der Haushalt 2025 „ein bisschen geschönt“, sagte Bürgermeister Josef Dollinger Mitte Dezember, als der Moosburger Stadtrat den Etat einstimmig beschloss. Gemeint waren damals die Haushaltsreste, die für 2024 eingeplant waren, aber noch nicht ausgegeben worden sind. Diese wanderten nämlich ins neue Jahr mit, ohne dort noch mal als neue Haushaltsposten aufzutauchen. Somit konnte das Haushalts-Gesamtvolumen von gut 113 Millionen im Vorjahr wieder auf ein Niveau unter der 100-Millionen-Grenze reduziert werden, weil die „Altlasten“ nicht wieder neu im Zahlenwerk auftauchen.
In seiner jüngsten Sitzung hat der Stadtrat diese neue Vorgehensweise jetzt offiziell vollzogen. Das Gremium beschloss einstimmig, insgesamt 21,6 Millionen Euro ins Haushaltsjahr 2025 zu übertragen. Bei solchen Haushaltsresten handelt es sich nach Angaben der Stadtverwaltung um Ausgaben, „die aus verschiedenen Gründen nicht bis zum 31.12. getätigt werden können“. Diese Gründe können etwa nicht fertiggestellte Baumaßnahmen, Lieferengpässe oder spät im Jahr erteilte Aufträge sein.
Der Stadtrat hat mit seinem einstimmigen Votum jetzt die Verwaltung ermächtigt, diese eigentlich für 2024 vorgesehenen Ausgaben „über das Haushaltsjahr hinaus zu tätigen“, wie es in der Beschlussvorlage hieß. Damit solle „ermöglicht werden, dass begonnene Baumaßnahmen beendet und erfolgte beziehungsweise bestellte Lieferungen bezahlt werden, ohne dass eine erneute Beschlussfassung nötig wird“.
Die größeren der Posten, aus denen sich die Gesamtsumme von 21,6 Millionen Euro zusammensetzt, sind etwa die Erweiterungs-, Um- und Ausbauten der Theresia-Gerhardinger-Grundschule mit knapp 2,3 Millionen Euro, der Erwerb unbebauter Grundstücke im Sondergebiet Amperauen (2,5 Millionen), Hochbaumaßnahmen für den Kindergarten an der Erzgebirgstraße (1,8 Millionen), der Erwerb von Grundstücken und baulichen Anlagen (1,5 Millionen), Tiefbaumaßnahmen für die Umgestaltung des „Plan“ (1,4 Millionen), Hochbaumaßnahmen für die Kinderkrippe Sonnensiedlung (1,3 Millionen) und die Sanierung der Aufbereitungsanlage im Wasserwerk (1,1 Millionen).
Letztlich handelt es sich bei dem Prozedere nur um einen finanziellen „Verschiebebahnhof“, bei dem aber kein Geld eingespart wird. Dieses taucht lediglich nicht in der Jahresrechnung 2025 auf, obwohl es heuer ausgegeben wird. Stattdessen werden die 21,6 Millionen noch im Vermögenshaushalt der Jahresrechnung 2024 verbucht.
