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Ärger in Moosburg:Deutsche Bahn lässt Kaufvertrag platzen

Wandgemälde

Auf einer Parkfläche am Moosburger Bahnhof sollten Fahrradstellplätze entstehen. Die scheitert nun daran, dass die Deutsche Bahn das entsprechende Grundstück jetzt überraschend doch nicht an die Stadt verkaufen will.

(Foto: Lukas Barth)

Obwohl schon ein Notarvertrag vereinbart war, will das Unternehmen ein Grundstück am Bahnhof nun doch nicht veräußern. Die Stadt beabsichtigt, dort Fahrradstellplätze zu schaffen.

Die Deutsche Bahn und die Stadt Moosburg werden wohl nicht mehr so richtige Freunde. Erst ließ die Bahn Jahre lang das Bahnhofsgebäude verfallen, ehe es der Stadt schließlich zu bunt wurde und sie die Immobilie kaufte, um sie selbst zur renovieren oder durch einen Neubau zu ersetzen. Und jetzt hat sich die Bahn auch in Bezug auf die geplanten Fahrradstellplätze den Unmut der Kommune zugezogen und den dafür vorgesehenen Verkauf eines Grundstückes platzen lassen. Das teilte in Absprache mit Bürgermeister Josef Dollinger (FW) jetzt dessen Vorgängerin Anita Meinelt (CSU) mit, die gemäß Vereinbarung die von ihr begonnenen Gespräche noch weitergeführt hat.

"Seit vielen Jahren bemühen wir uns intensiv darum, die Situation am Bahnhof vor allem für Radfahrer zu verbessern. Wir haben nachgewiesen, dass mindestens 300 Fahrradabstellplätze fehlen und auch die vorhandenen nicht mehr dem technischen Stand entsprechen", schreibt Meinelt in einer Pressemitteilung. Die Stadt habe dazu Geld bereitgestellt und immer wieder die Bahn gebeten, ihre Zusagen und Versprechen, die sie gegenüber der Kommune gegeben habe, einzuhalten.

Die Bahn, so Meinelt, "hat unter anderem erklärt, dass sie beim Klimaschutz eine wichtige Rolle mit der Bike+Ride-Offensive an Bahnhöfen einnehmen und Flächen kostenfrei zur Verfügung stellen werde. "In der Mitteilung der Bahn heißt es außerdem: Die DB unterstützt die Kommunen dabei, den Bahnhof für Bike+Ride attraktiver zu gestalten."

Drei Jahre lang wurde man "permanent hingehalten", so Meinelt

Diese Zusagen habe die Kommune zum Anlass genommen, um mit der Bahn in umfassende Gespräche einzutreten, "um den Zustand am Bahnhof Moosburg, der für seine große Pendlerzahl bekannt ist, wesentlich zu verbessen". Meinelt schreibt weiter: "Seit drei Jahren wollten wir dies umsetzen und wurden permanent hingehalten beziehungsweise es wurden keinerlei Fortschritte erzielt. Deshalb waren wir letztendlich auch bereit, die Fläche des noch verbleibenden Parkplatzes zu erwerben, um hier selbst die Fahrradanlagen zu errichten." Derzeit seien dafür nämlich noch hohe Zuschüsse zu erwarten, die die Stadt Moosburg für ihre Bürgerinnen und Bürger beanspruchen würde.

"Mit den Mitarbeitern der Bahn war stets eine gute und konstruktive Zusammenarbeit möglich. Daher hat es uns sehr gefreut, dass die vielen Verhandlungen Anfang April zu einem Kaufangebot seitens der Bahn geführt haben", blickt die frühere Bürgermeisterin zurück. Der Notarvertrag wurde ihren Ausführungen zufolge gemeinsam erarbeitet "und uns dann als Grundlage zur Verbriefung zugesandt". Der Stadtrat hat diesen Vertrag einstimmig genehmigt.

So weit, so gut. Aber, so Meinelt: "Vor zwei Wochen kam dann vollkommen überraschend die lapidare Aussage, dass das zuständige Management alle Verkäufe auf Eis legt. Dies ist aus meiner Sicht ein Affront gegenüber der Kommune und allen betroffenen Bahnkunden." Man habe extrem viel Zeit in die Vorbereitungen gesteckt "und wir werden nun erneut von der Bahn vorgeführt und auf die Warteschleife geschickt".

Die Verantwortlichen in Moosburg, "hoffen, dass alle Bahnkunden auch gegenüber dem DB-Management ihren Unmut kundtun und die Stadt damit in ihren Bemühungen unterstützen, doch noch zu einer Verbriefung zu kommen, da alle Voraussetzungen von uns und den Mitarbeitern der Bahn geschaffen wurden". Die Stadt Moosburg "stand und steht sicher nach wie vor bereit, die Umsetzung der Fahrradanlagen umgehend in Angriff zu nehmen. Es ist zu hoffen, dass die Verantwortlichen bei der Deutschen Bahn zu den Kommunen und zu ihren Zusagen stehen".

© SZ vom 12.05.2020/nta

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