Das Abstimmungsverhalten des Moosburger Stadtrats und seiner Gremien hat ja auch in der Vergangenheit schon so mancher für unkonventionell bis kreativ gehalten. Und so kam es eigentlich nicht total überraschend, dass der Bauausschuss in seiner jüngsten Sitzung Bürgermeisterin Anita Meinelt (CSU) schier zur Verzweiflung brachte, als es um den Bau zweier Wohnanlagen im Neubaugebiet "Amperauen" mit 52 beziehungsweise 54 Wohnungen samt Tiefgaragen ging.
Das Gremium erteilte beiden Vorhaben das Einvernehmen und befürwortete auch die dafür notwendigen Befreiungen vom Bebauungsplan bezüglich der Wandhöhe und des Rücksprungs des Dachgeschosses. Obwohl die erforderlichen 78 beziehungsweise 81 Stellplätze in den Anträgen nachgewiesen worden sind, entsprach die Anordnung nicht der Stellplatzsatzung der Stadt. Die beantragten Befreiungen von den Bestimmungen der Satzung bekam mit je 6:6 Stimmen jedoch keine Mehrheit.
Was die Sache so brisant machte, ist, dass bei einem vergleichbaren Bauvorhaben kürzlich die Befreiung erteilt worden ist. Bei der Bürgermeisterin löst das heftiges Kopfschütteln aus. "Bei dem anderen Vorhaben haben wir der Befreiung schon zugestimmt", betonte sie: "Ich kann doch nicht sagen, beim einen ja, beim anderen nein." Man gebe die Entscheidung nun so an die übergeordnete Behörde weiter "und dann schauen wir mal, was passiert". Prinzipiell sorgte sich die Rathauschefin bei einem derartigen Abstimmungsverhalten der Moosburger Gremien darum, dass sich künftig überhaupt noch irgendwelche Investoren dafür interessierten, an diesem Standort etwas zu planen.
Bei der kleineren der beiden nun beantragten Wohnanlagen waren acht oberirdische Parkplätze und 70 in der Tiefgarage geplant, beim größeren 18 oberirdische und 63 in der Tiefgarage. "Der Stellplatznachweis entspricht nicht der Stellplatzsatzung, alternative Lösungen sind auf dem Grundstück allerdings nicht möglich", hieß es dazu in beiden Fällen seitens der Verwaltung. "Ich weiß ehrlich nicht, wie der Bauherr die Stellplätze anders planen soll bei den Platzverhältnissen, die dort herrschen", sagt der Moosburger Bauamtsleiter Herbert Held in der Sitzung.
Nicht einverstanden waren einige Mitglieder des Bauausschusses auch mit der Anzahl der für die Vorhaben geplanten Fahrradabstellplätze. Für die Anlage mit 52 Wohneinheiten, bestehend aus drei Baukörpern mit Breiten zwischen zwölf und 14 Metern sowie Längen zwischen 30 und 35 Metern, waren lediglich 18 Fahrradstellplätze vorgesehen. 30 weitere könnten laut Sitzungsunterlage auf einer Freifläche im Süden der Anlage untergebracht werden. Das geschehe dann allerdings zu Lasten eines Spielplatzes. Außerdem liege dieser Bereich "ungünstig zu den meisten Hauseingängen". Für den Komplex mit 54 Wohneinheiten, die in drei Baukörpern mit Breiten von zwölf bis 14 Metern und Längen zwischen 22 und 36 Metern untergebracht sind, gibt es 65 Fahrradabstellplätze.
Grünen-Stadtrat Alfred Wagner etwa meinte: "18 Fahrradstellplätze für 52 Wohnungen, das ist zu wenig." Selbst die 65 Fahrradstellplätze für 54 Wohnungen in der anderen Wohnanlage fand manches Ausschussmitglied als zu knapp kalkuliert. Eine Handhabe bezüglich der städtischen Satzung hat man hier allerdings nicht, wie der Bauamtsleiter dem Gremium mitteilte. Eine vorgeschriebene Anzahl an Fahrradstellplätzen gebe es darin nämlich ist nicht. "Das steht nur drin, dass es ausreichend Stellplätze sein müssen", so Held.