Langenbach:Masken und Kita-Gebühren

Letzte Gemeinderatssitzung steht ganz im Zeichen von Corona

Von Karlheinz Jessensky, Langenbach

Der Bürgersaal im Alten Wirt in Langenbach fasst an die 200 Gäste. Doch auch 16 Gemeinderäte und ein paar Besucher können ihn voll in Beschlag nehmen. In Corona-Zeiten ist das möglich. Als "ganz komische Form" empfand Bürgermeisterin Susanne Hoyer die Sitzordnung bei der letzen Gemeinderatssitzung der laufenden Amtsperiode. Mit Mund- und Nasenschutzmasken und verteilt wie bei einer Abiturprüfung hörte sich das Gremium den Bericht der wieder gewählten Rathauschefin an, es ging in der Hauptsache um Corona und die Folgen.

Die drei Kindergärten haben wie überall noch geschlossen. Wie sieht es da mit den Elternbeiträgen aus? Die bayerische Staatsregierung will ja für die kommenden drei Monate die Kita-Gebühren übernehmen. In Langenbach ist die Frage der Elternbeiträge in dem Wortungetüm Kindertageseinrichtungengebührensatzung (KitaGebS) geregelt. Die monatliche Besuchsgebühr wird danach je Schließungstag um ein Zwanzigstel verringert. Gedacht hat man bei Einführung dieser Regelung sicher nur an tageweise und nicht monatelange Schließung. Aber geschlossen ist geschlossen. Die Eltern brauchen also zurzeit nichts zu bezahlen. Die "Mittagsbetreungsgebührensatzung" aber enthält eine derartige Regelung nicht. Fragt sich also, welcherlei ausfallende Kita-Gebühren die Staatsregierung übernehmen will? Um nicht am Ende durch die eigene Satzungsregelung vielleicht benachteiligt zu sein, beschloss der Gemeinderat, auf die Regelung in beiden Satzungen vorerst zu verzichten und abzuwarten, wie sich die staatliche Kostenübernahme tatsächlich darstellen wird.

Weiter können die Langenbacher Gewerbetreibenden "ohne strenge Voraussetzungen" Stundungsanträge bei der Gewerbesteuer stellen, auch Anträge auf die Anpassung von deren Vorauszahlungen. Auf Säumniszuschläge bei Vollstreckungsmaßnahmen kann bis Ende des Jahres verzichtet werden. Auch übrige Kommunalabgaben, insbesondere Beiträge und Gebühren zur öffentlichen Wasserver- und Abwasserentsorgung, fallen unter diese Regelung.

Die Digitalisierung der Grundschule soll noch heuer umgesetzt werden. Das Ingenieurbüro Jürgen Silberbauer hat in Abstimmung mit der Schulleitung ein Konzept ausgearbeitet, das für die acht Klassen unter anderem vier Tablets vorsieht. Die Gesamtkosten werden 308 000 Euro betragen. 65 000 Euro gibt es dazu an Zuschüssen.

Für den geplanten Solarpark Niederhummel ist die Änderung des Bebauungsplans bereits beschlossen, nun folgt auch noch die des Flächennutzungsplans.

Eigentlich war für die Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderatsmitglieder eine eigene Sitzung mit gemeinsamem Festessen vorgesehen. Trotz Corona machte Bürgermeisterin Susanne Hoyer einen erhebenden Akt mit viel lobenden Worten und Anerkennung daraus: 90 Gemeinderatsjahre haben die sieben ausscheidenden Mitglieder für die Allgemeinheit gearbeitet, je 24 Walter Prochaska (UWL) und Korbinian Huber (CSU). Genau 100 Sitzungen gab es in den vergangenen sechs Jahren. Nicht mehr kandidiert hatten Andreas Apold (FWL), Albert Neumair (FWO), Korbinian Huber, Martin Hartinger (FWO). Nicht mehr in das Gremium gewählt wurden Walter Prochaska, Jürgen Hauser (SPD) und Dorothee Fremann (CSU).

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