Kritik am Stadtrat:"Ablehnung der Generalsanierung des Diözesanmuseums war nicht rechtens"

Kritik am Stadtrat: Die Freisinger Mitte kritisiert den Stadtrat wegen seiner Ablehnung des Bauantrags zur Generalsanierung des Diözesanmuseums. Sie betrifft auch den achteckigen Turm auf dem Domberg.

Die Freisinger Mitte kritisiert den Stadtrat wegen seiner Ablehnung des Bauantrags zur Generalsanierung des Diözesanmuseums. Sie betrifft auch den achteckigen Turm auf dem Domberg.

(Foto: Petra Schnirch / oh)

Die Partei Freisinger Mitte kritisiert den Stadtrat für sein "Nein" zum Museumsumbau auf dem Domberg.

Nach der emotionalen Debatte im Stadtrat und der anschließenden Ablehnung des Bauantrags der Erzdiözese München und Freising zur Generalsanierung des Diözesanmuseums hat jetzt die Fraktion der Freisinger Mitte eine Stellungnahme nachgelegt. Darin kritisiert sie die Haltung der Stadtratskollegen, "die trotz fachjuristischer Aufklärung mutmaßlich rechtswidrig gegen den Bauantrag gestimmt haben."

Bei der Abstimmung am vergangenen Donnerstag im Freisinger Stadtrat sei nicht über den Abriss des Oktogons entschieden worden, betont die Freisinger Mitte. Vielmehr habe man den Bauantrag zur Generalsanierung abgelehnt. Das, obwohl erstmals in der Freisinger Geschichte die Öffentlichkeit von Anfang an in die Pläne der Kirche einbezogen worden sei. Im Preisgericht seien neben der Stadt auch das Landesamt für Denkmalpflege vertreten gewesen. Nach der Prämierung des ersten Entwurfs im Juni 2015 wurden die Pläne veröffentlicht, die Bürger konnten im Internet über die Entwürfe abstimmen. Auch hier hatte derjenige ohne Oktogon die meisten Stimmen. Tatsächlich habe er klare Vorteile, schreibt die Freisinger Mitte, etwa die Öffnung des Gebäudes und der Freianlagen und Terrassen rundum für die Öffentlichkeit. Aus Sicht der Freisinger Mitte rechtfertigt das den "sicherlich für manchen schmerzlichen Verlust des Oktogons".

Abgesehen von den Belangen des Städtebaus und der Denkmalpflege sei die Zustimmung zum Bauantrag auch deshalb nicht zu verweigern, weil die zuständigen Behörden bereits zugestimmt haben. "Der Rechtsanspruch des Bauwerbers auf Genehmigung des Bauantrags besteht. Die Ablehnung war damit nicht rechtens", betont die Freisinger Mitte.Ihrer Ansicht nach kann das Projekt durch die von der Stadtratsmehrheit getroffene Entscheidung rein rechtlich auch nicht verhindert werden. Man hoffe, dass die Umsetzung deshalb bald erfolge, und der Umbau des Dombergs "nicht auf den St. Nimmerleinstag" verschoben werde.

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