Kirchberger WocheVon wegen das bisschen Haushalt

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Einen kommunalen Etat für das kommende Jahr aufzustellen, ist ein schweres Stück Arbeit

Kommentar von Johann Kirchberger

Mit dem Schlager "Das bisschen Haushalt macht sich von allein, sagt mein Mann, das bisschen Haushalt kann so schlimm nicht sein", hat es Johanna von Koczian 1977 in die Hitparaden geschafft. Mit Kochen, Waschen und Putzen hat der Haushalt, mit dem sich derzeit die Kämmerer in den Gemeinden, Städten und Kreisen herumschlagen, nichts zu tun. Das bisschen Haushalt, das sie im Herbst für das kommende Jahr aufstellen müssen, macht sich aber auch nicht ganz allein. Ja, so ein Haushalt ist ein schweres Stück Arbeit und ein recht kompliziertes Konstrukt.

Nichts Genaues weiß man nicht, heißt es da. Die Kämmerer wissen nämlich nicht wirklich so genau, wie hoch die Einnahmen sein werden, und sie wissen nur ungefähr, wie viel Geld sie für Investitionen ausgeben müssen. Bei den Einnahmen, die größtenteils aus der Gewerbesteuer und der Einkommensteuer kommen, müssen sie sich auf Schätzungen verlassen, und hier liegen die Schätzer nicht immer richtig. Besonders bei der Gewerbesteuer ist die Chance, sich ein wenig zu vertun, recht groß. Steuerausfälle, weil die Geschäfte von Firmen nicht so gut gelaufen sind wie angenommen, sind ebenso möglich wie opulente einmalige Sondernachzahlungen. Und dann gibt es noch Zuschüsse von allen möglichen staatlichen Stellen, die zwar zugesagt sind, aber oft erst Jahre später eintreffen.

Kämmerer neigen deshalb dazu, vorsichtig zu agieren und warnen ihre Gemeinde-, Stadt- und Kreisräte davor, Schulden zu machen und Geld zu verplanen, das sie gar nicht haben. Wie das aber so ist, werden solche Warnungen nicht immer ernst genommen. Zuerst werden die Rücklagen aufgebraucht und gleichzeitig wird wieder Geld den Rücklagen zugeführt, was für Laien recht verwirrend ist. Reichen die Rücklagen nicht, lassen sich Kämmerer die Aufnahme von Krediten bewilligen - die dann allerdings oft gar nicht benötigt werden, weil Bauvorhaben zwar selten billiger, aber manchmal in einem laufenden Haushaltsjahr nicht fertig werden, wie es aktuell in der Stadt Freising wieder der Fall ist. So entstehen Haushaltsreste und zur allgemeinen Freude kann so ein Kämmerer dann verkünden: Es ist noch Suppe da, beziehungsweise Geld, das im nächsten Jahr verbraten werden kann. Aber da ist die Situation dann meist wieder völlig anders.

Zu einem ordentlichen Haushalt gehört auch, dass in einem Verwaltungshaushalt, der sich aus Gebühren und Gemeindesteuern speist und der vor allem die Personalkosten umfasst, Überschüsse erwirtschaftet werden, die an den Vermögenshaushalt gehen. Manchmal klappt das aber nicht und es läuft umgekehrt, was aber eigentlich nicht erlaubt ist. Wie dem auch sei, am Ende muss ein Haushalt gedeckt sein, sprich Einnahmen und Ausgaben müssen sich die Waage halten. So ein Kämmerer muss sich also nicht nur auf Schätzungen verlassen, sondern auch selbst die Lage richtig einschätzen, um das bisschen Haushalt zu erstellen. Eine alles in allem nicht gerade leichte Aufgabe, die viel Lob, aber auch Kritik einbringen kann.

Dazu passt die Geschichte vom Kämmerer, der seinen Stadträten berichtet, beim Volksfest habe man heuer ein Defizit gemacht und sofort einer aufspringt und schreit: Wos hamma g'macht, a Defizit? An Dreck hamma g'macht, draufzahlt hamma.

© SZ vom 20.11.2021 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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