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Jahreshauptversammlung:Zurück zu den Wurzeln

Neufahrner SPD will künftig auch wieder als Umweltpartei wahrgenommen werden und gründet dafür einen Arbeitskreis

Die SPD Neufahrn will wieder stärker auch als Umweltpartei wahrgenommen werden und in der Gemeinde damit konkret etwas voranbringen. Die Diskussion über Radwege und Buslinien reiche nicht aus, stellte Vorsitzend Beate Frommhold-Buhl in der Jahreshauptversammlung fest: "Es gibt viele ganz kleine, aber auch große Maßnahmen, die unserer Gemeinde gut zu Gesicht stünden." Entsprechende Ideen soll jetzt ein neu gegründeter Arbeitskreis "Rote Umweltpolitik für Neufahrn" entwickeln und damit zugleich wichtige Vorarbeit für mögliche Gemeinderatsanträge der Fraktion leisten. Der AK soll auch für Nicht-Mitglieder offen und in seinen Aktivitäten völlig frei sein. Auch Exkursionen und die Einladung von Fachreferenten sind demnach denkbar.

Umweltengagement habe bei den Neufahrner Sozialdemokraten eine lange Tradition, wurde in der Versammlung betont. So erinnerten Wilfried Höbel und Karlhans Warth an den Kampf gegen den Flughafen, die dritte Startbahn und die Belastungen durch die frühere Müllverbrennungsanlage in den 1980er Jahren. Auch sei auf Antrag der SPD im Rathaus ein Umweltexperte einstellt worden, und die SPD-Fraktion habe mit Michael von Müffling auch den allerersten Umweltreferenten im Gemeinderat gestellt. Eigentlich kehre man mit dem Arbeitskreis "zurück zu den Wurzeln", resümierte Beate Frommhold-Buhl.

Wie schwierig die praktische Umsetzung von Ideen sein kann, mussten die Sozialdemokraten freilich gerade erst wieder feststellen: Weil die Dachterrasse des Rathauses eine "Steinwüste" ist, hatten sie eine insektenfreundlichere Gestaltung beantragt. Mittlerweile stehen dort "drei Blumentöpfe mit 13 Pflanzen", wie die Ortsvorsitzende festgestellt hat. Im Zuge mehrere Maßnahmen im Herbst werde man die Dachbegrünung angehen, kündigte Bürgermeister Franz Heilmeier (Grüne) in der jüngsten Gemeinderatssitzung an. "Man braucht Geduld im Gemeinderat", stellte Frommhold-Buhl fest, "das muss man auch lernen".

Als weiteren Beleg dafür führte sie den laufenden Isek-Prozess an, mit dem Leitlinien für die Gemeinde erarbeitet werden. Schon 2012 habe die SPD die Entwicklung eines Leitbildes mit Bürgerbeteiligung beantragt, "das damals nur nicht Isek hieß". Seinerzeit sei das mit 6:15 Stimmen abgelehnt worden.

Als Erfolge jüngerer Zeit führte die Ortsvorsitzende, zugleich Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat, etwa die Einführung eines Bürgerhaushalts als "sehr schöne weitere Form der Bürgerbeteiligung" an. Auch mit dem Ziel "Tempo 30 für die Bahnhofstraße" komme man voran. Allerdings sei das rechtliche Prozedere sehr kompliziert, und die Angelegenheit "wird geprüft und geprüft". Als nächste Themen, der SPD nannte Beate Frommhold-Buhl etwa die Verkehrssituation am Jahnweg, wo von den Anwohnern schon länger ein "berechtigtes Klagelied" zu hören sei.

Für den anstehenden Kommunalwahlkampf hat die SPD Neufahrn mit ihren 75 Mitgliedern ein eigenes Team einberufen, dass die weitere Planung übernimmt. "Da wird die nächsten Monate einiges auf uns zukommen", meinte Zweiter Vorsitzender Lukas Schablitzki. Die Aufstellung von Kandidaten nannte er ebenso wie die inhaltliche Diskussion. Die drei Gemeinderatsmitglieder Frommhold-Buhl (Soziales), Manuela Auinger (Sport) und Ulla Schablitzki (Jugend) bezeichnet er als "sehr fleißig, wir hoffen, dass sich das bei den Wahlen auch auszahlt". Die Kandidatenliste soll auch diesmal für externe Bewerber geöffnet werden. Das wurde in der Jahreshauptversammlung offiziell beschlossen.