In Ruhe erarbeiten Platz fürs Radl

Stadtrat fasst Grundsatzbeschluss für eine Fahrradabstellsatzung

Braucht Moosburg eine Fahrradabstellsatzung? Sein Radl lehnt man doch einfach an die nächste Hauswand oder stellt es in den Fahrradständer - diese Praxis freilich soll nicht reglementiert, sondern es festgelegt werden, wie und wo bei Neubauten und Nutzungsänderungen auch Platz für die Räder der Hausbewohner geschaffen wird. Die Mitglieder des Energiebeirats im Stadtrat halten so eine Satzung für unentbehrlich. Im Gremium machte man erst einmal halblang: Es soll so eine Satzung geben, aber in Ruhe erarbeitet unter Mitwirkung der fünf Stadträte des Energiebeirats.

Bürgermeisterin Anita Meinelt (CSU) ging es in der jüngsten Stadtratssitzung in Sachen Fahrräder ein bisschen zu rasant. Denn Michael Stanglmaier (Grüne) als Referent für Umwelt und Energie und Wortführer des Beirats hatte flott formuliert: "Die Verwaltung wird beauftragt, umgehend eine entsprechende Satzung zu erstellen." Der Rathauschefin ging es erst einmal darum, zu prüfen, "ob wir so eine Satzung überhaupt brauchen". So aufwendig, wie Meinelt meine, sei die Erarbeitung einer Satzung auch wieder nicht, antwortete Stanglmaier. In anderen Städten sei sie gang und gäbe, und man brauche das Rad nicht neu zu erfinden. "Ich schätze: zwei Stunden Arbeit für einen Mitarbeiter", so Stanglmaier. Rudi Heinz (CSU) sah durchaus Berechtigung für eine Satzung, er werde bei Erstellung auch mitarbeiten, "aber heute nicht". Es sei auch zu bedenken, dass eine Fahrradabstellsatzung das Bauen verteuere, beispielsweise, wenn kein Platz geschaffen werden könne und Ablösesummen fällig würden. "Ich halt's nicht für notwendig." Mit 16:7 Stimmen fiel ein Grundsatzbeschluss zur Aufstellung. Auf die Satzung wird man sicher länger als zwei Stunden warten müssen.