Hohe Investitionen:Die Reserven schwinden

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Moosburgs Kämmerer mahnt bei den Haushaltsberatungen für 2022, ein wenig Zurückhaltung zu üben

Von Alexander Kappen, Moosburg

Der Moosburger Haushalt für das kommende Jahr wird mit rund 85 Millionen Euro nicht nur ein Rekordvolumen haben, sondern auch die Reserven der Stadt gehörig belasten. Deshalb mahnte Kämmerer Martin Krumbucher die Mitglieder des Finanzausschusses zum Auftakt der zweiten Beratungsrunde am Montagabend zu ein wenig Zurückhaltung. Mit rund 20 Millionen Euro an Rücklagen rechnet der Kämmerer am Jahresende, und für 2022 ist eine Entnahme von weiteren 14,2 Millionen vorgesehen. "Die Rücklage ist nicht unendlich, man hat finanzielle Grenzen", sagte Krumbucher.

Ein Hinweis, den Bürgermeister Josef Dollinger (FW) im Laufe der Beratungen über den Vermögenshaushalt gerne aufnahm und bei den Investitionen an diversen Stellen darauf hinwies, auf was man seiner Ansicht nach eigentlich gut verzichten könne. Auch andere Ausschussmitglieder hinterfragten so manche Ausgabe und klopften ab, was man im kommenden Jahr womöglich noch schieben könnte. Alfred Wagner (Grüne) findet, die finanzielle Situation der Stadt sei "natürlich katastrophal, aber jetzt in den Haushaltsberatungen haben wir eigentlich wenig Spielraum, weil vieles ja Pflichtaufgaben sind". Die derzeitige Situation, so Wagner, sei eine Folge vergangener Jahre. In finanzieller Hinsicht "bräuchte es deshalb mal eine Grundsatzdiskussion: Wo will Moosburg hin?" Der Bürgermeister hielt "den Einwand teilweise für berechtigt, wir müssen uns wirklich auf unsere Pflichtaufgaben konzentrieren." Was jedoch die Grundsatzdiskussion anbelangt, "hätte man neulich auf der Klausurtagung des Stadtrats zwei Tage lang Zeit gehabt, das anzusprechen". Wagner konterte, so eine Klausur könne bestenfalls "ein Einstieg in eine solche Diskussion sein, aber nicht das Ende".

Diskutiert wurde auch in der Sitzung am Montag fleißig. Etwa über die Theresia-Gerhardinger-Grundschule. Diese soll genauso wie die Anton-Vitzthum-Grundschule, für die 2022 schon die Mittel im Haushalt stehen, zur Ganztagsschule ausgebaut werden. Für kommendes Jahr steht für die Gerhardinger-Grundschule noch kein Betrag im Etat, erst in den drei folgenden Jahren sind dann - basierend auf Schätzungen - insgesamt fünf Millionen eingeplant. "Wir müssen erst mal ein Konzept erarbeiten, im Detail kann man das also noch gar nicht genau sagen", so Schulreferent Martin Pschorr (SPD). Sparen würde Bürgermeister Josef Dollinger gerne bei den Ausgaben für die Sabathiel-Baracke, die letzte noch weitgehend im Originalzustand erhaltene Gefangenenunterkunft des früheren Kriegsgefangenenlagers Stalag VII A. Der Ansatz für die Sicherungsmaßnahmen im Jahr 2022 wurden von 50 000 auf 80 000 Euro erhöht, dafür fällt 2023 nichts mehr an. "Ich werde darauf drängen, dass es möglichst kostengünstig ist, vielleicht reichen ja auch 50 000 Euro", so Dollinger.

Finanzreferent Jörg Kästl (ÖDP) gab zu bedenken, dass im Haushalt nur berücksichtigt werden sollte, was realistisch machbar sei, um keine Probleme mit der Genehmigung zu bekommen. So wollte er auch wissen, ob ein mit 250 000 Euro veranschlagter Abenteuerspielplatz mit Wasserspielen 2022 tatsächlich umsetzbar sei. "Wegen mir müsste der gar nicht umgesetzt werden, weil er überflüssig ist wie ein Kropf", meinte Dollinger. Vizebürgermeister Georg Hadersdorfer (CSU) lobte dagegen Bauhofleiter Martin Holzner und sein Team, das mit Herstellerfirmen die Gestaltung ausgehandelt und somit 30 000 Euro Planungskosten gespart habe.

Für die Unterführung am Bahnhof sei der Planer abgesprungen, berichtete Dollinger. Den größeren Batzen von einer Million Euro in der Finanzplanung schob man deshalb von 2024 auf 2025. Da es beim Umbau des "Plan" Verzögerungen gibt, sind 2022 nun nur 500 000 Euro statt der zwei Millionen vorgesehen, die ins Jahr 2023 wandern.

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