Süddeutsche Zeitung

Für jedermann zugänglich:Eching geht online

Rats- und Bürgerinformationssystem wird freigeschaltet

Von Klaus Bachhuber, Eching

Mit der ersten Gemeinderatssitzung im Jahr 2021 erschließt die Gemeinde Eching das Internet. Geplant ist dann die Freischaltung eines Rats- und Bürgerinformationssystems online, mit dem die Gemeinde einen gut zehnjährigen Rückstand gegenüber anderen Kommunen aufholt, die diesen Service längst nutzen. Für jedermann zugänglich werden dann inhaltliche Informationen und Hintergründe zu den jeweiligen Themen der Rats- und Ausschusssitzungen abrufbar sein.

Ein dahinter liegender interner Teil wickelt für den Echinger Gemeinderat künftig den internen Austausch ab. So werden die formellen Ladungen, Grundlage für die Zulässigkeit und Beschlussfähigkeit der Sitzung, jetzt nur mehr digital zugestellt. Im internen Bereich liegen auch zusätzliche Informationen, die der Verschwiegenheitspflicht unterliegen und daher nicht öffentlich präsentiert werden dürfen, etwa Eigentumsverhältnisse oder auch Personalia.

Die Einführung eines derartigen Systems, das in nahezu allen Kommunen der Umgegend schon seit Jahren läuft, scheiterte in Eching konstant an Bedenken, herrschaftliches Wissen zu teilen. 2014 beantragten die Grünen die Installierung dann formal. Seit sich der Echinger Bürgermeister Sebastian Thaler von 2016 an dann die Umsetzung machte, dauerte es nun weitere Jahre, bis technisch und rechtlich alles funktionsfähig war.

Zuletzt weigerten sich Teile des Echinger Gemeinderates, die vorgesehene Datenschutzerklärung für die Nutzung des internen Systems zu unterzeichnen, die als unerfüllbar angesehen wurde. Nach mehreren Anläufen scheint nun eine Formulierung gefunden, auf die sich alle verständigen können. Allerdings akzeptieren nicht alle Gemeinderäte eine digitale Ladung, sondern bestehen weiter auf Papierform, was dann von der Gemeindeverwaltung auch so umgesetzt wird. Im Januar werden für alle die Unterlagen noch parallel online und ausgedruckt versendet, ab Februar dann nur noch online.

Der Zugriff zum öffentlichen Bürgerinformationssystem soll über die Webseite der Gemeinde Echinger erfolgen. Auch hier ist schon lange eine Modernisierung geplant, das System ist mehrfach überholt, die Inhalte mangelhaft. Bürgermeister Thaler sagte auf Anfrage dazu, nach mehrfachen Ansätzen einer behutsamen Modernisierung habe man sich nun zu einer kompletten, grundlegenden Neuerstellung entschieden. Das werde noch mindestens 2021 dauern.

In dem Kontext solle dann auch die Präsentation der Gemeinde Eching über ihr Wappen und eventuell ein Logo diskutiert werden. Der Echinger Bürgermeister hatte im vergangenen Jahr bereits nmal ein Logo in Gebrauch genommen, das aber im Echinger Gemeinderat auf wenig Gegenliebe stieß. Die damals angekündigte Grundsatzdiskussion dazu fand nie statt. "Eine neuere Außenwirkung würde der Gemeinde gut tun", findet der Echinger Bürgermeister Sebasti an Thaler. Das solle im neuen Gemeinderat jetzt "mal andiskutiert" werden.

Bestens informiert mit SZ Plus – 4 Wochen kostenlos zur Probe lesen. Jetzt bestellen unter: www.sz.de/szplus-testen

URL:
www.sz.de/1.5180660
Copyright:
Süddeutsche Zeitung Digitale Medien GmbH / Süddeutsche Zeitung GmbH
Quelle:
SZ vom 21.01.2021
Jegliche Veröffentlichung und nicht-private Nutzung exklusiv über Süddeutsche Zeitung Content. Bitte senden Sie Ihre Nutzungsanfrage an syndication@sueddeutsche.de.