Freisinger Haushalt 2018:Schuldenberg schmilzt kurzzeitig

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Sprudelnde Gewerbesteuer ermöglichen 2018 eine hohe Sondertilgung. Großprojekte wie die Westtangente erfordern aber schon bald neue Kredite.

Kerstin Vogel, Freising

Die Stadt Freising wird im kommenden Jahr einen Haushalt mit einem nahezu historisch niedrigen Schuldenstand von 30 Millionen Euro ausweisen - und schon 2022 voraussichtlich mit fast ebenso historischen 111,14 Millionen in der Kreide stehen. Verantwortlich für dieses Auf und Ab ist einerseits die aktuelle Finanzkraft der Stadt, die sich vor allem in sprudelnden Gewerbesteuereinnahmen zeigt und 2018 sogar eine Sondertilgung in Höhe von 18 Millionen Euro ermöglicht.

Andererseits sind da die zahlreichen Großprojekte, wie der Bau der Westtangente, die Umgestaltung der Innenstadt, die Sanierung des Asamkomplexes und die neuen Schulen im Steinpark, die in der Finanzplanung in den kommenden Jahren zum Teil enorme Summen binden und weitere Kreditaufnahmen wohl unumgänglich machen.

Kämmerin Mathilde Hagl spricht von "Prosperität"

Die Entwicklung der Einnahmen in den vergangenen Jahren ließ am Montag bei der Vorberatung des Haushalts im Finanzausschuss des Stadtrats allerdings sogar die ansonsten alljährlich zur Vorsicht mahnende Kämmerin Mathilde Hagl von "Prosperität" sprechen. So liegen die Gewerbesteuereinnahmen für 2017 schon jetzt so weit über den Erwartungen, dass die 17 Millionen, die man zur Finanzierung des diesjährigen Etats aus den Rücklagen entnehmen wollte, gar nicht gebraucht werden.

Das wiederum machte es den Stadträten etwas leichter, die Kröte zu schlucken, die der Haushalt für 2018 birgt: Um den 103 Millionen Euro umfassenden Vermögenshaushalt finanzieren zu können, müssen die 3,5 Millionen, die mit dem Verwaltungshaushalt erwirtschaftet werden, um 54,5 Millionen aus dem Ersparten aufgestockt werden.

Zu bezahlen sind damit unter anderem insgesamt 27,5 Millionen Euro für Tiefbauarbeiten und weitere Planungsaufgaben in Sachen Westtangente, 6,9 Millionen Euro für die laufende Sanierung des Asamkomplexes sowie 4,2 Millionen Euro für die Sanierung der Innenstadt. Gemeinsam ist all diesen Projekten, dass sie auch in den kommenden Jahren viel Geld im städtischen Haushalt binden; fast 23 Millionen sind das allein für die Westtangente in den Jahren 2019 bis 2021, knapp 30 Millionen Euro kommen in den drei Jahren für das Asamgebäude hinzu und noch einmal fast 19 Millionen für die "neue" Altstadt.

2019 sind die Rücklagen aufgebraucht

Dass die Rücklagen - aktuell immerhin 85 Millionen Euro - da bald aufgebraucht sein werden, liegt auf der Hand. Tatsächlich ist das der Finanzplanung der Stadt zufolge wohl schon 2019 so weit. Hagl erwartet hier ein über Kredite zu deckendes Minus von 1,24 Millionen Euro. Bis 2022 wird der Schuldenstand dann über 49,7 Millionen (2020) und 60,2 Millionen (2021) auf 111,14 Millionen wachsen, bevor sich die Stadt wieder an den Abbau machen kann.

Man habe mit dem Haushalt für 2018 also nur eine "temporär positive Situation", kommentierte Oberbürgermeister Tobias Eschenbacher die Zahlen. Natürlich gebe es keine Zusicherung, dass sich die positive Einnahmesituation in den nächsten vier bis fünf Jahren fortsetze, betonte Hagl, die Wirtschaft brumme jedoch und es sehe nicht so aus, als würde das in den kommenden Jahren anders: "Die Hoffnung stirbt auch in der Kämmerei zuletzt."

Finanzreferent Vogl sieht "Licht am Ende des Tunnels"

Am Ende war es ausgerechnet Ulrich Vogl (ÖDP), der sonst stets skeptische Finanzreferent des Stadtrats, der am Montag mit seiner Begeisterung über Finanzlage und Schuldenentwicklung kaum an sich halten konnte: Zum ersten Mal, seit man sich dieses "wahnsinnige Projektportfolio" vorgenommen habe, sehe er "Licht am Ende des Tunnels", kommentierte er die von Hagl vorgelegten Zahlen, kaum dass er zu Wort kam: "Es scheint erstmals so, als könnten wir es schaffen."

Der Konter freilich blieb nicht aus. Wenn man in den vergangenen Jahren auf Skeptiker Vogl gehört hätte, den Satz konnte sich Hans Hölzl (Freisinger Mitte) nicht verkneifen, "dann hätten wir jetzt 150 Millionen Euro in den Rücklagen und passiert wäre nichts."

© sz vom 22.11.2017 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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