Umweltausschuss im Landtag:Hoffnung auf Messungen
Regierungskoalition diskutiert über Ultrafeinstaub am Flughafen.
Von Kerstin Vogel, München/Freising
Die Freisinger Landtagsabgeordneten Johannes Becher (Grüne) und Benno Zierer (FW) sind guter Dinge, doch noch Ultrafeinstaub-Messungen am Münchner Flughafen durchsetzen zu können. "Der Widerstand der Söder-Regierung bröckelt", meldeten die Grünen am Donnerstag, und: "Es gibt mutmachende Signale, dass ein Umdenken eingesetzt hat und wir bald Messstellen bekommen, die uns Aufschluss über die Gesundheitsgefährdung der Flughafenanwohnerinnen und -anwohner geben", freute sich Becher.
Seine Hoffnung gründet sich auf Aussagen aus dem Lager der Regierungskoalition im Umweltausschuss am Donnerstag. Dort hatte die CSU-Fraktion zwar die Vertagung des Grünen-Antrags, Haushaltsmittel für Ultrafeinstaubmessungen auch am Flughafen einzusetzen, beantragt, dies aber mit noch vorhandenem "Beratungsbedarf" zwischen CSU und Freien Wählern begründet.
Becher bezeichnet die Vertagung des Antrags als "Hoffnungsschimmer"
Dazu Becher: "Wir sind eigentlich die Ablehnung unserer Anträge gewohnt. Die Vertagung muss deshalb als Hoffnungsschimmer gewertet werden, dass zumindest Teile der schwarz-orangen Koalition den dringenden Bedarf für Ultrafeinstaubmessungen im Flughafenumfeld erkannt haben." Die nächsten zwei Wochen könnten die Regierungsfraktionen nun nutzen, um sich "endlich eindringlich mit den vorliegenden Fakten und Argumenten für derartige Messungen auseinanderzusetzen", fordert Becher. Mehrere Studien würden auf einen Zusammenhang zwischen Ultrafeinstaub und diversen Krankheitsbildern verweisen.
Auch Zierer wertet die Vertagung als Erfolg. Er setze sich "seit über einem Jahr intensiv dafür ein, dass Bayern eine Monitoring-Strategie für Ultrafeinstaub entwickelt, die Messungen im Umfeld des Flughafens München umfasst", heißt es in einer Mitteilung aus Zierers Abgeordnetenbüro dazu. Nun beschäftige sich die Staatsregierung erstmals mit der Problematik der ultrafeinen Partikel. Das Umweltministerium hat Zierer zufolge Geld für die Beschaffung von Messgeräten bereitgestellt und erste Überlegungen für eine Messstrategie getroffen. "Was die Messungen am Flughafen betrifft, gibt es innerhalb der Koalition noch Beratungsbedarf", bestätigt Zierer. Er sei jedoch zuversichtlich, "dass wir zu einer guten Lösung kommen".