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Etatberatungen abgeschlossen:Freisings Rekordhaushalt für 2018

Ob Asamsanierung, Innenstadtumbau, Westtangente oder die Schulen im Steinpark: All diese mehr oder weniger gleichzeitig begonnenen Großprojekte verschlingen Millionen.

(Foto: Marco Einfeldt)

Mit einem Volumen von 224,5 Millionen Euro hat der Stadtrat einen nie dagewesenen Rekordhaushalt verabschiedet. Was die Zukunft betrifft, ist man quer durch alle Fraktionen vorsichtig optimistisch.

Das an diesem Abend fast überstrapazierte Bild war das vom "Licht am Ende des Tunnels". Das sehen manche Freisinger Stadträte mit Blick auf den Haushalt für das kommende Jahr ein wenig deutlicher, andere vielleicht nicht ganz so hell strahlen. Die Grundstimmung aber ist derzeit quer durch alle Fraktionen vorsichtig optimistisch.

Dabei sind die Zahlen, die Oberbürgermeister Tobias Eschenbacher am Donnerstagabend im Stadtrat zusammenfasste, ohne Zweifel respekteinflößend: Mit 224,5 Millionen hat die Kämmerei für 2018 einen nie dagewesenen Rekordhaushalt aufgestellt. 121,4 Millionen im Verwaltungs- und 103,2 Millionen Euro im Vermögenshaushalt, das sind keine alltäglichen Summen. Nach wie vor überdurchschnittliche Gewerbesteuereinnahmen ermöglichen der Stadt im kommenden Jahr dabei sogar eine hohe Sondertilgung. Insgesamt können 21 Millionen Euro zurückbezahlt werden, damit sinkt auch der Schuldenstand der Kommune zum Jahresende auf einen zumindest lange nicht dagewesenen Tiefstand von 33,6 Millionen.

Dass das in den kommenden Jahren so nicht bleiben wird, ist den Stadträten allerdings bewusst. Ob Asamsanierung, Innenstadtumbau, Westtangente oder die Schulen im Steinpark: All diese mehr oder weniger gleichzeitig begonnenen Großprojekte verschlingen Millionen - und werden das auch über 2018 hinaus so nachhaltig tun, dass die Kämmerei bis 2022 ein Anwachsen des Schuldenberges auf dann wieder 111 Millionen Euro erwartet.

Es gebe keine Garantie, dass das in den kommenden Jahren so bleibe, sagte Oberbürgermeister Tobias Eschenbacher

Kein Wunder also, dass am Donnerstag in der abschließenden Haushaltssitzung nicht nur Oberbürgermeister Tobias Eschenbacher zur Vorsicht mahnte. Zwar seien die Rahmenbedingungen in Freising derzeit sehr positiv, die Gewerbesteuereinnahmen würden stetig steigen. Es gebe jedoch keine Garantie, dass das in den kommenden Jahren so bleibe, sagte Eschenbacher. Gleichzeitig aber würden die Sach- und Personalaufwendungen der Stadt weiter wachsen. Eschenbachers Folgerung: "Wir müssen mit kritischem Auge in die Zukunft blicken."

Finanzreferent Ulrich Vogl (ÖDP) äußerte seine Zufriedenheit darüber, dass man "wesentliche Projekte der Stadt durchfinanziert" habe und sprach als erster vom berühmten Licht am Ende des Tunnels. Heidi Kammler mahnte für die SPD, dass es wichtig sei, eine "soziale Stadt" zu bleiben und bedauerte, dass auch im Haushalt für 2018 wieder kein Posten für die Erstellung eines Mietspiegels vorgesehen sei: "Wir sind nicht im Land der Seligen."

Reinhard Fiedler (FSM) lobte, dass die Projekte, die man umsetze, alle "langfristig für die Zukunft der Stadt angelegt" seien, während Sebastian Habermeyer (Grüne) betonte, dass man nichts genehmigt habe, was nicht unbedingt notwendig sei. Zudem gebe es wichtige Projekte wie die Neugestaltung der Unterführung am Bahnposten 15, die eben nicht durchfinanziert seien. Dennoch ist auch Habermeyer zufrieden: "Das Licht am Ende des Tunnels ist vielleicht kein 1000-Watt-Strahler", aber es ist schon ganz schön hell"

Peter Geiger (CSU) betitelte den Etat 2018 als "Gigantenhaushalt"

Richard Grimm, Fraktionssprecher der Freien Wähler, mahnte, dass die Millionen aus dem Haushalt auch "vernünftig" ausgegeben werden müssten. Das sei eine große Aufgabe, für die er allen viel Erfolg wünsche. Peter Geiger (CSU) betitelte den Etat 2018 schließlich als "Gigantenhaushalt". Die Sondereffekte bei den Gewerbesteuern seien der 1000-Watt-Strahler, von dem Habermeyer gesprochen habe. Geiger lobte, dass sich die Stadt "so viele freiwillige Leistungen leisten kann und will", mahnte aber auch ein "Controlling" an.

Der Haushalt wurde am Ende fast einstimmig verabschiedet. Einzig Manfred Drobny (Grüne) votierte wie in jedem Jahr dagegen, um seine Ablehnung der Westtangente einmal mehr zu unterstreichen.

© SZ vom 09.12.2017/zim
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