Entscheidung in Moosburg:Einkaufen in den Amperauen

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Ein Discounter und ein Drogeriemarkt werden in dem Sondergebiet zugelassen. Die Grünen scheitern mit dem Antrag, dort Gewerbe in Form von kleinteiligem Handwerk und mittleren Unternehmen anzusiedeln

Von Alexander Kappen, Moosburg

Im Sondergebiet Amperauen, das in Nachbarschaft zum dort geplanten Wohnbaugebiet entstehen soll, werden lediglich ein Discounter und ein Drogeriemarkt zugelassen. Der Stadtrat hat die Beschränkung auf diese beiden Warensortimente mit 16:2 Stimmen beschlossen. Die Grünen-Fraktion, die lieber Gewerbe in Form von kleinteiligem Handwerk sowie kleinen und mittleren Unternehmen dort ansiedeln wollte, scheiterte mit einem entsprechenden Antrag.

Im März 2016 hatte der Stadtrat die Aufstellung eines Bebauungsplans für ein etwa 18 000 Quadratmeter großes Sondergebiet beschlossen, auf dem ein Discounter, ein Drogeriemarkt undein Vollsortimenter Platz finden sollten. Bei Abstimmungsgesprächen hat sich laut Sitzungsvorlage der Verwaltung mittlerweile ergeben, dass die Fläche des Sondergebiets "verkleinert werden soll, um ausschließlich einen Drogeriemarkt und einen Discounter anzusiedeln".

Die Grünen hatten vor der Stadtratssitzung einen Antrag eingereicht, wonach der Beschluss vom März 2016 abgeändert und die Entwicklung eines Gewerbegebiets beschlossen werden sollte. Die Stadt sei "momentan nicht in der Lage, interessierten Unternehmen Gewerbegrundstücke anzubieten. So müssen Moosburger Unternehmen in benachbarte Gemeinden abwandern", heiß es in der Begründung.

Sie erachte den Antrag der Grünen "als nicht sinnvoll", sagte Bürgermeisterin Anita Meinelt (CSU) im Stadtrat. Der Discounter und der Drogeriemarkt seien wichtig, aber man könne im Beschluss den Satz aufnehmen, dass die restliche Fläche des Sondergebiets für Wohnbebauung oder Gewerbe verwendet werde. In der von der Verwaltung vorgelegten Beschlussvorlage war nur von Wohnbebauung die Rede. Letztlich strich man den Satz ganz, die Verwendung der Flächen soll später über einen Bebauungsplan geregelt werden.

Alfred Wagner (Grüne) begrüßte es, "dass jetzt wenigstens keine Vollsortimenter mehr vorgesehen ist". Allerdings bestehe seiner Meinung nach an der Stelle auch keine Notwenigkeit für einen weiteren Discounter: "Es gibt ja schon einen in der Nähe." Der Bedarf für einen Drogeriemarkt sei dagegen schon vorhanden, räumte er ein, "aber den könnte man auch an einer anderen Stelle machen". Welches Grundstück ihm vorschwebe, könne er in einer öffentlichen Sitzung jedoch nicht sagen. Wagner warb noch einmal dafür, das Sondergebiet für Gewerbebetriebe zu nutzen.

"Das ist definitiv nicht der richtige Standort für Gewerbe-Ansiedlungen", entgegnete Meinelt. "Unsere Fraktion sieht das genauso", assistierte Vizebürgermeister Josef Dollinger (FW). Er plädiert, wie von der Verwaltung vorgeschlagen, für einen Discounter und einen Drogeriemarkt: "Damit können wir einen Magneten installieren, der die Leute von Nandlstadt bis Hörgertshausen anzieht." Sich bei der Verwendung der Restfläche auf Wohnbebauung festlegen wollte er jedoch nicht: "Vielleicht will sich da ja mal ein anderer Betrieb niederlassen, zum Bespiel eine Tankstelle oder was auch immer." Auch SPD-Sprecher Gerd Beubl konnte sich mit dem Antrag der Grünen nicht anfreunden. Zwar gebe es "schon einen Flächenbedarf für kleineres Gewerbe, aber da draußen ist nicht der richtige Ort". Er verwies auf das Gewerbegebiet Degernpoint: "Da laufen ja schon Verhandlungen der Verwaltung, um zusätzliche Flächen zu erwerben."

Man brauche in den Amperauen unbedingt einen Drogeriemarkt, sagte Rudolf Heinz (CSU), "aber der kommt nur, wenn es dort auch einen Discounter gibt". Deshalb sei der Beschlussvorschlag der Verwaltung "hervorragend". Ob man zusätzlich Wohnungen oder Gewerbe dort ansiedele, könne man später immer noch entscheiden. Er tendiere "eher Richtung Wohnbebauung", sagte Martin Pschorr (SPD), "Gewerbe sollten wir besser woanders ansiedeln". Michael Hilberg (UMB) störte sich an der Situierung des Sondergebiets. Drogerie und Discounter hätte er lieber "in der Nähe des geplanten Kreisels, gegenüber dem bestehenden Vollsortimenter".

© SZ vom 30.11.2017 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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