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Endlich Einigkeit:Mehr Autos dürfen parken

Mehr Parkplätze als ursprünglich vorgesehen, sollen auf dem umgebauten Plan in Moosburg abgestellt werden dürfen. Dies sieht ein Kompromissvorschlag der Verwaltung vor.

(Foto: Sebatsian Gabriel)

Auf dem Plan sollen künftig Stellplätze für 26 statt 15 Fahrzeuge vorhanden sein. Der Moosburger Stadtrat einigt sich auf diesen Kompromissvorschlag. Auf ein Bieterverfahren für das Areal Alte Polizei wird vorerst verzichtet

"Einen großen Schritt weiter" hatte sich Bürgermeisterin Anita Meinelt im Stadtrat bei den Diskussionen um die zukünftige Gestaltung des "Plans" erhofft. Zum wiederholten Mal stand das Thema auf der Tagesordnung, das bereits ein Bürgerbegehren und viele emotionale Diskussionen hinter sich hat. Der "große Schritt" heißt jetzt: Statt bisher vorgesehener 15 Parkplätze können es 26 werden, die bei besonderen Anlässen auf 56 anwachsen können. Für das als Alternativparkplatz vorgesehene Areal "Alte Polizei" verzichtet man vorerst auf die Einleitung eines Bieterverfahrens, mit dem dieser Platz einmal ein Aushängeschild werden soll.

Die neue Zahl 26 ist das Ergebnis einer kürzlichen Klausur des Stadtrats, die dort aber nicht beschlossen wurde, sondern von der Rathausverwaltung als Kompromiss zwischen den unterschiedlichen Meinungen formuliert worden war. Meinelt konstatierte nun im Stadtrat eine "langsame Veränderung des Bewusstseins vom Plan", will heißen, dass Befürworter und Gegner auf dem Weg zur Erkenntnis sind, dass es ohne Kompromissbereitschaft nicht gehen wird: der Plan als neues Wohlfühlzentrum und der Plan als Innenstadt-Parkplatz, der vor allem für die dringend notwendigen Besucher von Auswärts unentbehrlich scheint, trotz aller Gutachten, dass ohnehin genügend Parkflächen in der Stadt vorhanden sein sollen. Die Diskussion wurde jetzt erfreulich ideologiefrei geführt, wenngleich die geballte Faust in der Hosentasche oder Bauchgrimmen bei dem einen oder anderen erkennbar waren.

Juristisch jedenfalls ist durch die Erhöhung der Zahl der Parkplätze alles in Ordnung, wie der Chef des Planungsbüros mit dem Siegerentwurf, Ludwig Schegk, versicherte. Wettbewerbs-Mitbewerber können nicht wegen der Änderungen klagen. Michael Stanglmaier (Grüne) hielt die Planänderung zwar für unnötig, wollte aber weiterkommen. "Wir haben schon zu lange geredet." Jörg Kästl (ÖDP) war gegen die Änderung und gegen die Aufhebung des Bieterverfahrens. An der Alten Polizei ein Parkplatz, das wäre für ihn eine "Verunstaltung des letzten Filetstücks, das wir haben". CSU-Fraktionschef Erwin Weber meinte, im Winter werde der Plan wenig Aufenthaltsqualität haben, da könne doch vermehrt geparkt werden. Stefan John (Linke) waren die 26 Stellplätze zu viele, man solle doch nur welche für Kirchgänger reservieren. Anita Meinelt sagte, man könne sie nicht "für ältere Leute" reservieren, "wir kommen aus der Diskussion nicht raus".

Gerd Beubl (SPD) nannte den neuen Beschluss einen "faulen Kompromiss". Er gab sich als "Freund der absoluten Aufenthaltsqualität". Erwin Köhler (UMB) war gegen die Aussetzung des Bieterverfahrens, doch Meinelt meinte: "Dieses Grundstück kriegen wir immer los." Martin Pschorr (SPD) nannte die gesamte Plan-Umgestaltung den falschen Ansatz von Stadtsanierung. Vordringlich wäre die Verkehrsberuhigung am Stadtplatz gewesen, mit einer Abstufung der Staatsstraße. Anita Meinelt seufzte hörbar. Zu guter Letzt gingen sowohl die Planänderung als auch der Beschluss zur Aussetzung des Bieterverfahrens mehrheitlich durch. Das Büro Schegk wurde beauftragt, eine neue Planung zu erarbeiten.