Wegen der erwarteten Steuereinbrüche durch die Corona-Krise hat auch das Echinger Rathaus die Gemeindekasse geschlossen. Bürgermeister Sebastian Thaler hat eine Haushaltssperre erlassen. Damit dürfen bis auf Weiteres nur noch laufende Rechnungen oder bereits eingegangene Verpflichtungen bezahlt werden. Die Gemeinde reagiert damit auf erste aktenkundige Steuerausfälle.
Bislang sind laut Steuerbescheiden eine Million Euro an Vorauszahlungen und ausstehenden Forderungen von den Finanzbehörden gestundet worden, die im Echinger Gemeindeetat eingeplant waren. Thaler sagte jedoch, er rechne mit "deutlich mehr Stundungen" und damit "definitiv deutlich weniger Einnahmen bei der Gewerbesteuer". Der Gemeindeetat umfasst heuer 65 Millionen Euro, an Rücklagen hat die Gemeinde noch rund 15 Millionen Euro.
Laufende Großprojekte sind nicht betroffen
Eching hatte noch ohne jeden Schatten der Corona-Krise bei der Aufstellung des Etats im November defensiv kalkuliert und mit 10,5 Millionen Euro an Gewerbesteuereinnahmen geplant. 2016 und 2017 hatte man noch jeweils über 14 Millionen eingenommen, 2018 noch elf Millionen. Bei der Steuerschätzung vor Corona im Februar hatte die Tendenz noch deutlich in Richtung Mehreinnahmen gezeigt, sodass man aktuell über dem Etatansatz läge.
Für die laufenden Großprojekte habe dies zunächst keine Auswirkungen, sagte der Bürgermeister. Beim Rathausbau sind die Aufträge bereits vergeben, hier könnte die Gemeinde gar nicht mehr zurück. Auch für die anstehende Sanierung der Tiefgarage in der Ortsmitte ist das formale Ausschreibungsverfahren bereits durch, so dass auch dieses Projekt läuft. Die Sanierung sollte unbedingt parallel zur Rathausbaustelle ausgeführt werden.
Beim Neubau des Feuerwehrhauses Günzenhausen und dem Ersatzbau der abgebrannten Tennishalle sind gerade erst die Planungsaufträge vergeben worden, aber diese Arbeiten können weitergehen. Wie und wann es dann mit der jeweiligen Umsetzung weitergehen kann, muss der neue Gemeinderat dann im Einzelfall entscheiden.
Spielplatz-Investitionen werden geschoben
Verschoben werden müssen mit der Haushaltssperre in erster Linie im Etat vorgesehene Investitionen in Spielgeräte für Kinderspielplätze oder in den Straßenunterhalt, die noch nicht in Auftrag gegeben worden sind. Sebastian Thaler zeigte sich aber zuversichtlich, dass sich die Echinger Finanzen nach Ende der Corona-Beschränkungen rasch normalisieren könnten: "Wenn sich die Wirtschaft schnell erholt, holen wir die verlorenen Einnahmen eventuell direkt 2021 wieder auf."