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Eching :Dem Aufwand zum Trotz

Echinger Gemeinderat will Hybridsitzungen zulassen

Für weitere Sitzungen in der Pandemie will der Gemeinderat jetzt ein Hybrid-Format testen. Demnach soll es auch zulässig sein, dass Ratsmitglieder einer Rats- oder Ausschusssitzung virtuell beiwohnen, zugeschaltet online. Gegen zwei Stimmen aus der CSU entschied das Gremium einhellig, die technischen Voraussetzungen überprüfen zu lassen. Sollte der Aufwand "verhältnismäßig" sein, wie es Bürgermeister Sebastian Thaler definierte, wird über die Zulässigkeit entschieden.

Seit Mitte März hat die Bayerische Staatsregierung diese Möglichkeit für eine Versuchsdauer bis Ende 2022 grundsätzlich zugelassen. SPD und Grüne haben nun beantragt, die Option für Eching zu nutzen. Als Voraussetzung müssten die technischen Möglichkeiten geschaffen werden, dass der Gemeinderat online von allen anderen Gemeinderäten gesehen und gehört werden kann und umgekehrt das fehlende Ratsmitglied die Kollegen im Sitzungssaal ebenso sieht und hört. Für Bürgermeister und Verwaltungsmitarbeiter bleibt die Präsenzpflicht im Sitzungssaal.

Offene Türen rannte der Vorstoß bei den FW ein. "Solange ein minimales Risiko bei Präsenzveranstaltungen verbleibt, sollte man das versuchen", sagte Otmar Dallinger, "dafür sind auch viel wichtigere Dinge eingeschränkt". In der CSU sahen Georg Bartl und Bernhard Wallner zu viele technische und organisatorische Probleme. "Für den kurzen Zeitraum ist das zu viel Aufwand", sagte Bartl. Auch Alexander Krimmer (ÖDP) mahnte, "den technischen Aufwand nicht zu unterschätzen".

Der Vorschlag von SPD und Grünen, die Hybrid-Sitzungen zuzulassen, wurde dann dahingehend umformuliert, zunächst den technischen Aufwand zu überprüfen. Im Sitzungssaal des nagelneuen Rathauses sind die Vorkehrungen für Übertragungen bereits geschaffen, allerdings können dort wegen der Abstandsregeln deutlich weniger Teilnehmer in Präsenz Platz finden als im Bürgerhaus, wo der Gemeinderat seit Beginn der Pandemie-Beschränkungen tagt. Im Bürgersaal fehlt freilich das technische Equipment...

Noch nicht festgelegt ist auch, ob sich der Gemeinderat eine feste Quote an realen Teilnehmern gibt. Lena Haußmann (Grüne) regte an, 50 Prozent Anwesenheit zur Voraussetzung für die Zulässigkeit der Sitzung zu machen. Die Gesetzeslage gibt vor, dass theoretisch die Anwesenheit des Bürgermeisters allein reichen würde, wenn alle anderen virtuell dabei sind. Thaler erwartet freilich in der Praxis die gegenteilige Situation, dass nämlich nur vereinzelt Räte die virtuelle Option nutzen würden.

© SZ vom 04.05.2021 / kbh
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