bedeckt München

Dritte Startbahn:Aufgeben nutzt auch nichts

Mit einem Protest-Austritt von Benno Zierer aus der Fraktion wäre den Startbahngegnern in der Region nicht geholfen

Kommentar von Petra Schnirch

Noch vor drei Wochen strahlte Benno Zierer über das ganze Gesicht und bedankte sich überschwänglich bei seinen Wählern. Mit 31 200 Stimmen war der Startbahngegner auf Platz drei der Oberbayern-Liste seiner Partei gelandet. Inzwischen hat der Freisinger etwas weniger Grund zur Freude, obwohl das Alltagsgeschäft der Abgeordneten noch gar nicht richtig begonnen hat. Zuzuschreiben hat er sich das in erster Linie selbst.

Zierer hatte vollmundig angekündigt, seine Fraktion zu verlassen, sollte ein Nein zur dritten Startbahn nicht über die aktuelle Legislaturperiode hinaus im Koalitionsvertrag von Freien Wählern und CSU zementiert werden. Auf mehr als fünf Jahre wollten sich die Christsozialen jedoch nicht einlassen, was bei der bisher eindeutigen Haltung der Partei pro Flughafenausbau nicht wirklich verwundert. Zierer muss sich nun deutliche Kritik der Ausbaugegner gefallen lassen und einige wollen ihn an seinen Worten messen.

Zierer ist hier wohl etwas zu weit vorgeprescht. Mit einem Austritt aus der Fraktion aber wäre den Startbahngegnern in der Region nicht geholfen. Als einzelner Abgeordneter würde er in den kommenden fünf Jahren in der Bedeutungslosigkeit versinken, wie das Beispiel anderer Politiker zeigt, die ihren Fraktionen den Rücken gekehrt haben.

Der frühere FW-Abgeordnete Manfred Pointner und Zierer haben es geschafft, dass sich die gesamte FW-Fraktion gegen einen Bau der dritten Startbahn positioniert hat - wegen der Belastungen für die Umwelt und weil sie keinen Bedarf dafür sieht. Anträge Zierers in den vergangenen fünf Jahren, beispielsweise zur Untersuchung der Ultrafeinstaub-Belastung im Flughafenumland, sind von der CSU-Mehrheit im Landtag regelmäßig abgeschmettert worden. Nun ist das nicht mehr so leicht, denn die Freien Wähler werden Teil der Regierung. Sie werden künftig mehr Gehör finden. Diese Chance sollte auch Zierer nutzen. Häme vom politischen Gegner aber wird er sich gefallen lassen müssen.

© SZ vom 06.11.2018

Lesen Sie mehr zum Thema

Zur SZ-Startseite