Digitalisierung in Moosburg:Kein Livestream aus den Sitzungen

Lesezeit: 2 min

Philipp Fincke zieht seinen Antrag im Stadtrat enttäuscht zurück, weil nicht alle Beteiligten mitmachen. Er verbucht aber auch einen Erfolg: In der ganzen Innenstadt ist künftig Wlan verfügbar

Von Alexander Kappen, Moosburg

Durch die Corona-Pandemie ist die Digitalisierung, die hierzulande vielerorts eher vor sich hin schlummerte, gehörig geboostert worden. Videokonferenzen sind aus dem beruflichen und politschen Alltag nicht mehr wegzudenken und auch Livestreams von Gremiensitzungen sind auf dem Vormarsch. In Moosburg sind Letztere jetzt aber erst einmal ausgebremst worden.

Digitalisierungsreferent Philipp Fincke (FDP) zog seinen Antrag, künftig Stadtrats- und Ausschusssitzungen per Livestream zu übertragen, am Montagabend im Stadtrat zurück. Bürgermeister Josef Dollinger (FW), die Verwaltung und einige Stadträtinnen und -räte hatten bereits im Vorfeld signalisiert, ihr Einverständnis für die Übertragungen zu verweigern, so dass Fincke in einem Livestream keinen Sinn mehr sah. Als kleinen Trost in Sachen Digitalisierung konnte er verbuchen, dass nun zumindest flächendeckendes Wlan in der Moosburger Innenstadt installiert werden soll, so wie er es zusammen mit Stefan John (Linke) beantragt hatte.

Was die Livestreams angeht, hätte die Übertragung durch einen externen Anbieter pro Sitzung 1000 Euro gekostet. Bei 28 geplanten Terminen wären da also im kommenden Jahr 28 000 Euro zusammengekommen. Diese Kosten erschienen schließlich auch dem Digitalisierungsreferenten als zu hoch, angesichts dessen, was man als Resultat bekommen hätte. "Ich habe den Antrag gestellt, damit wir einen attraktiven Livestream haben, dem die an den Sitzungen beteiligten Leute auch zustimmen", sagte Fincke. Wenn der Bürgermeister, die Verwaltungsmitarbeiter und Teile des Stadtrats in der Übertragung nicht gezeigt werden dürften, sehe er in der Sache jedoch wenig Sinn, sagte der merklich enttäuschte Digitalisierungsreferent.

Er wisse bis heute nicht, was den Bürgermeister, der am Montag durch seinen Stellvertreter Georg Hadersdorfer (CSU) vertreten wurde, an der Übertragung störe, so Fincke. Er zeigte wenig Verständnis dafür, "dass eine Person des öffentlichen Lebens sich nicht der Öffentlichkeit stellen will". Die Stadt Moosburg "ist wohl noch nicht so weit wie ihre Bürger und bleibt in der Vergangenheit", meinte Fincke und sprach von einer "vertanen Chance für die Transparenz". Er ließ sich gar zu der Bemerkung hinreißen, dass der Eindruck entstehen könne, "die wollen weiterhin hinter verschlossenen Türen mauscheln". Damit handelte er sich bei seinen Stadtratskollegen quer durch sämtliche Fraktionen einen gehörigen Rüffel ein. "Die Wortwahl ,Mauschelei' ist hier wirklich nicht angebracht", ermahnte ihn Sitzungsleiter Hadersdorfer. Auch Johannes Becher (Grüne) fand die Wortwahl "emotional" und "daneben", fand die Emotionalität Finckes "irgendwo aber auch verständlich, da steckt viel Arbeit drin". Wenngleich Livestreaming unter den gegebenen Umständen keinen Sinn habe, verwies er auf andere Städte, wo sich "die befürchteten Risiken eines Streamings nicht bewahrheitet haben".

Mehr Glück hatte Fincke mit der Einführung von flächendeckendem Wlan in der Innenstadt. Der Stadtrat bewilligte dafür 20 000 Euro Einrichtungskosten. Der Bürgermeister wurde beauftragt, eine Lenkungsgruppe einzurichten, die Verwaltung soll laut Beschluss Vergleichsangebote einholen und sich nach passenden Förderprogrammen erkundigen. Fincke betonte, dass der Bayerische Städtetag, die Regierung von Oberbayern und die Moosburg Marketing-Genossenschaft seinen Antrag unterstützten. Die Verwaltung wollte das Thema jedoch bis nach dem Umbau des Platzes "Auf dem Plan" vertagen.

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